Verkehrskontrollen

Anfrage an: Polizei Berlin

1. Wurden in der Zeit von 2017 bis Nov. 2022 in den Bereichen der Lückstr. und Weitlingstr in Berlin Lichtenberg Verkehrs- und/oder Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt? Wenn ja, an welcher Stelle genau?
2. Wie viele Fahrzeuge wurden bei den jeweiligen Kontrollen kontrolliert? Welche und jeweils wie viele Verstöße wurden festgestellt? (Bitte tabellarisch aufführen und getrennt nach Kontrollen)
3. Bitte geben Sie an wie viele Fahrzeuge die erlaubte Höchstgeschwindigkeit überschritten haben – gegliedert nach Höhe der Überschreitung in 10kmh-Schritten z.B. 31-40kmh, 41-50kmh usw. (Bitte getrennt nach Kontrollen)

Vielen Dank im Voraus

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Warte auf Antwort
  • Datum
    8. November 2022
  • Frist
    10. Dezember 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Polizei Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verkehrskontrollen [#262771]
Datum
8. November 2022 17:12
An
Polizei Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wurden in der Zeit von 2017 bis Nov. 2022 in den Bereichen der Lückstr. und Weitlingstr in Berlin Lichtenberg Verkehrs- und/oder Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt? Wenn ja, an welcher Stelle genau? 2. Wie viele Fahrzeuge wurden bei den jeweiligen Kontrollen kontrolliert? Welche und jeweils wie viele Verstöße wurden festgestellt? (Bitte tabellarisch aufführen und getrennt nach Kontrollen) 3. Bitte geben Sie an wie viele Fahrzeuge die erlaubte Höchstgeschwindigkeit überschritten haben – gegliedert nach Höhe der Überschreitung in 10kmh-Schritten z.B. 31-40kmh, 41-50kmh usw. (Bitte getrennt nach Kontrollen) Vielen Dank im Voraus
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 262771 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262771/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Polizei Berlin
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte um Mitteilung Ihrer Anschrift. Die Angaben sind erforderlich, …
Von
Polizei Berlin
Betreff
AW: [extern] Verkehrskontrollen [#262771]
Datum
8. November 2022 17:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte um Mitteilung Ihrer Anschrift. Die Angaben sind erforderlich, um eine gebührenbelastende Herausgabe von Informationen an eine anonyme Antragstellung zu vermeiden sowie um eine identifizierbare Zugänglichmachung eines Bescheides zu ermöglichen. Sofern mir Ihre Anschrift bis zum 6. Dezember 2022 nicht vorliegt, bitte ich um Verständnis, dass eine weitere Bearbeitung nicht weiter erfolgt. Mit freundlichen Grüßen