Verkehrsplanung

Eine Auflistung der laufenden und abgeschlossenen Planfeststellungen zu Neu- und Ausbau von
* Bahnstrecken
* Straßen der Entwurfsklassen EKA 1-3
bei denen der Bau noch nicht abgeschlossen ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. Mai 2021
  • Frist
    24. Juli 2021
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung der lau…
An Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verkehrsplanung [#220691]
Datum
19. Mai 2021 17:04
An
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der laufenden und abgeschlossenen Planfeststellungen zu Neu- und Ausbau von * Bahnstrecken * Straßen der Entwurfsklassen EKA 1-3 bei denen der Bau noch nicht abgeschlossen ist.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220691/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Az.: Z 4-028-g-09-03-04#011 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Mein Referat bearbeitet federf…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Betreff
WG: Verkehrsplanung [#220691]
Datum
20. Mai 2021 11:08
Status
Warte auf Antwort
Az.: Z 4-028-g-09-03-04#011 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Mein Referat bearbeitet federführend die Anträge nach dem Informationsfreiheitsrecht. Ihre E-Mail wird an den zuständigen Fachbereich im Haus weitergeleitet. Sie bekommen so rasch wie möglich eine Antwort. Sie erhalten zunächst ein Merkblatt, das Sie über Ihre Rechte informiert. Mit freundlichen Grüßen
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Z4-028-g-09-03-04-2021#011 Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 19.05.2021 teile ich Ih…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Betreff
AW: Verkehrsplanung [#220691]
Datum
7. Juni 2021 14:23
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
5,3 KB


Z4-028-g-09-03-04-2021#011 Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 19.05.2021 teile ich Ihnen folgendes mit: Bei den laufenden und abgeschlossenen Planfeststellungen zu Neu- und Ausbau von Bahnstrecken, bei denen der Bau noch nicht abgeschlossen ist, befindet sich die Eisenbahninfrastruktur größtenteils im Eigentum des Bundes. Für diese werden die Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt geführt. Ich bitte Sie, eine entsprechende Anfrage für die bundeseigene Eisenbahninfrastruktur an das Eisenbahn-Bundesamt zu richten. In Bezug auf nichtbundeseigene Eisenbahnen werden derzeit beim Regierungspräsidium Darmstadt zwei Planfeststellungsverfahren geführt werden: · Regionaltangente West, Abschnitt Süd (Kelsterbach – Neu Isenburg – Dreieich) · Elektrifizierung Taunusbahn (Friedrichsdorf – Usingen) Vorhaben, die über „Baurecht“ verfügen, aber noch nicht gebaut sind, bestehen zur Zeit nach Mitteilung des Regierungspräsidiums Darmstadt nicht. In Bezug auf Ihre Anfrage zu den Straßenbaumaßnahmen ist es erforderlich, umfangreiche Informationen von anderen Stellen einzuholen. Daher muss die Beantwortungsfrist nach § 87 Abs. 4 HDSIG um einem Monat verlängert werden. Mit freundlichen Grüßen

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Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 19.05.2021 und meiner Zwischennachricht vom 07.06.202…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Betreff
WG: Verkehrsplanung [#220691]
Datum
30. Juni 2021 12:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 19.05.2021 und meiner Zwischennachricht vom 07.06.2021 übersende ich Ihnen als Anlage die gewünschten Angaben zu den Straßenbauprojekten. Mit freundlichen Grüßen