Verkehrsrechtliche Anordnung und Verkehrszeichenplan der Maßnahme Osterholzer Str. (K20, Höhe Hausnr. 132-136) 42781 Haan

Die verkehrsrechtliche Anordnung für den Bereich der Baustelle Osterholzer Str. (K20, Höhe Hausnr. 132-136) 42781 Haan sowie den Verkehrszeichenplan.

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    8. April 2024
  • Frist
    11. Mai 2024
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Di…
An Kreisverwaltung Mettmann Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verkehrsrechtliche Anordnung und Verkehrszeichenplan der Maßnahme Osterholzer Str. (K20, Höhe Hausnr. 132-136) 42781 Haan [#305424]
Datum
8. April 2024 23:14
An
Kreisverwaltung Mettmann
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die verkehrsrechtliche Anordnung für den Bereich der Baustelle Osterholzer Str. (K20, Höhe Hausnr. 132-136) 42781 Haan sowie den Verkehrszeichenplan.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 305424 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305424/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kommunalverwaltung Haan
Sehr << Antragsteller:in >> zunächst muss ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei Ihrer Anfrage um eine…
Von
Kommunalverwaltung Haan
Betreff
AW: Verkehrsrechtliche Anordnung und Verkehrszeichenplan der Maßnahme Osterholzer Str. (K20, Höhe Hausnr. 132-136) 42781 Haan [#305424]
Datum
16. April 2024 14:34
Status
Sehr << Antragsteller:in >> zunächst muss ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei Ihrer Anfrage um eine Prüfung handelt, die die Erhebung einer Gebühr zur Folge hat. Diese ist zwingend durch den Antragssteller zu begleichen. Die Gebühr ist in Höhe von 20,00€ zu erheben. Bitte teilen Sie mir vorab mit, ob Sie hiermit einverstanden sind, sodann werde ich die Prüfung starten. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16. April 2024, in der Sie die Erhebung einer pauschalisierten Gebühr…
An Kommunalverwaltung Haan Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verkehrsrechtliche Anordnung und Verkehrszeichenplan der Maßnahme Osterholzer Str. (K20, Höhe Hausnr. 132-136) 42781 Haan [#305424]
Datum
18. April 2024 18:48
An
Kommunalverwaltung Haan
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16. April 2024, in der Sie die Erhebung einer pauschalisierten Gebühr i.H.v. 20,00 Euro ankündigen. Ich bitte Sie, diese aus Ihrer Sicht notwendige Gebühr in den Bescheid mit aufzunehmen - eine Gebühr in Höhe von bis zu 20,00 Euro stellt für mich keinen Grund dar die Anfrage zurückzuziehen. Ich bitte Sie daher um weitere Bearbeitung, bedanke mich vorab und verbleibe Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 305424 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305424/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>