Verkehrsrechtliche Anordnung VZ 240 Grünwalder Str. Baustelle stadtauswärts

Anfrage an: Stadtverwaltung München

Verkehrsrechtliche Anordnung für die Baustelle Glasfaserausbau Grünwalder Str. mit einer Rad-/Gehwegbreite von 51 cm und VZ 240 zur Prüfung Erfolgsaussichten Klage.
Weiterhin wird die Widmungsänderung benötigt (eigener Wirkungskreis).

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    9. Oktober 2023
  • Frist
    11. November 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.10.2023
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Ta…
An Stadtverwaltung München Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verkehrsrechtliche Anordnung VZ 240 Grünwalder Str. Baustelle stadtauswärts [#289850]
Datum
9. Oktober 2023 14:27
An
Stadtverwaltung München
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Verkehrsrechtliche Anordnung für die Baustelle Glasfaserausbau Grünwalder Str. mit einer Rad-/Gehwegbreite von 51 cm und VZ 240 zur Prüfung Erfolgsaussichten Klage. Weiterhin wird die Widmungsänderung benötigt (eigener Wirkungskreis).
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt München (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289850 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289850/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadtverwaltung München
am 09.10.2023
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: Verkehrsrechtliche Anordnung VZ 240 Grünwalder Str. Baustelle stadtauswärts [#289850]
Datum
9. Oktober 2023 14:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die grundsätzliche Antragsbearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München vom 08.02.2011 (zuletzt geändert am 13.07.2015) erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Bei Anfragen mit höherer Komplexität kann diese Frist um zwei Monate verlängert werden (§ 5 Abs. 3 IFS). Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können. Mit freundlichen Grüßen
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Stadtverwaltung München
am 12.10.2023
Geiselgasteigstr. VZ 240 Grünwalder Str. Baustelle stadtauswärts [#289850] Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachr…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
Geiselgasteigstr. VZ 240 Grünwalder Str. Baustelle stadtauswärts [#289850]
Datum
12. Oktober 2023 06:30
Status
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Arbeitsstellen vor Ort wurden anders als angeordnet abgesichert. Inzwischen sind die Arbeitsstellen jedoch bereits wieder beseitigt. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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