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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Verkehrsze…
An Stadt Karlsruhe Details
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Betreff
Verkehrszeichenplan / VRAO Baustelle an Schillerstr. 23 [#228332]
Datum
14. September 2021 11:24
An
Stadt Karlsruhe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Verkehrszeichenplan / die VRAO, die das temporäre Halteverbot vor der Schillerstr. 21, 76135 Karlsruhe regelt
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 228332 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Stadt Karlsruhe
Sehr Antragsteller/in wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Email vom 14. September 2021, in welcher Sie einen …
Von
Stadt Karlsruhe
Betreff
Verkehrszeichenplan / VRAO Baustelle an Schillerstr. 23 [#228332]
Datum
15. September 2021 11:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
HaltverbotSchillerstraeEckeGoethestr_geschwrzt2E.pdf
17,0 MB
Sehr Antragsteller/in wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Email vom 14. September 2021, in welcher Sie einen Antrag auf Erhalt von Informationen, vornehmlich nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) stellen. Selbstverständlich kommen wir Ihrem Auskunftsanspruch gemäß § 7 LIFG nach. Beigefügt übersende ich Ihnen die Verkehrsrechtliche Anordnung und die dazugehörigen Unterlagen für das Haltverbot in Schillerstraße. Viele Grüße