Verköstigung während der Stadtratssitzung

Anfrage an: Stadtverwaltung Schweinfurt

Wer bezahlt die Verköstigung und Getränke während der Stadtratssitzung für die Stadtratsmitglieder? Falls dies aus den Mitteln der Stadt bestritten wird, weshalb zahlen die Stadtratsmitglieder nicht selbst?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Oktober 2020
  • Frist
    10. November 2020
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am 08.10.2020
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Schweinfurt, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr…
An Stadtverwaltung Schweinfurt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verköstigung während der Stadtratssitzung [#199812]
Datum
8. Oktober 2020 13:49
An
Stadtverwaltung Schweinfurt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Schweinfurt, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wer bezahlt die Verköstigung und Getränke während der Stadtratssitzung für die Stadtratsmitglieder? Falls dies aus den Mitteln der Stadt bestritten wird, weshalb zahlen die Stadtratsmitglieder nicht selbst?
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Schweinfurt (Informationsfreiheitssatzung Schweinfurt). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 199812 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199812/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadtverwaltung Schweinfurt
am 26.10.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage im Rahmen der Informationsfreiheitssatzung haben wir erhalten und beant…
Details
Von
Stadtverwaltung Schweinfurt
Betreff
Antwort - Verköstigung während der Stadtratssitzung [#199812]
Datum
26. Oktober 2020 11:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage im Rahmen der Informationsfreiheitssatzung haben wir erhalten und beantworten diese wie folgt: Bei den Sitzungen des Stadtrates werden Kalt- und Heißgetränke sowie ausschließlich bei voraussichtlich längerer Sitzungsdauer auch Brötchen, Gebäck bzw. Obst für die Mitglieder des Stadtrates bereitgestellt. Die Kosten werden aus dem Budget des Oberbürgermeisters – Aufwendungen für Ehrungen, Gästebewirtung, Repräsentation - bezahlt. Diese Aufmerksamkeit stellt eine Geste der Höflichkeit dar und wird den ehrenamtlich tätigen Mitgliedern des Stadtrates unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zur Verfügung gestellt. Eine Kostenübernahme durch die Stadtratsmitglieder selbst ist deshalb nicht angedacht. Für diese Auskunft fallen keine Gebühren an. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 26.10.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Danke für die schnelle und ausführliche Antwort. ... Mit freundlichen Grüßen Antrag…
An Stadtverwaltung Schweinfurt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort - Verköstigung während der Stadtratssitzung [#199812]
Datum
26. Oktober 2020 18:22
An
Stadtverwaltung Schweinfurt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Danke für die schnelle und ausführliche Antwort. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 199812 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199812/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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