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Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Vernetzte Ampeln und Audi“ vom 01.02.2020 (#178787) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Peter Stimpel Anfragenr: 178787 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178787

Hallo << Anrede >> Offenbar wurde Ihnen die ursprüngliche Anfrage nicht zugestellt, daher habe ich den Anfragetext vom 1.2.2020 hier noch mal für Sie. **** Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen betreffend Zusammenarbeit von Audi und den Behörden der Stadt Düsseldorf zur Vernetzung der städtischen Ampelanlagen mit Technik der Fahrzeuge von Audi. Weiterhin interesseren mich Unterlagen zur möglichen Zusammenarbeit mit der US-Firma Traffic Technology Services im Rahmen des genannten Projekts. Hintergrund: https://www.heise.de/newsticker/meldung/10-000-Ampeln-sind-mit-Audis-vernetzt-4648741.html Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Peter Stimpel Anfragenr: 178787 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/178787/… Postanschrift Peter Stimpel << Adresse entfernt >> **** ... Mit freundlichen Grüßen Peter Stimpel Anfragenr: 178787 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178787

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Vernetzte Ampeln und Audi“ vom 01.02.2020 (#178787) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Peter Stimpel Anfragenr: 178787 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178787 Postanschrift Peter Stimpel << Adresse entfernt >>

Guten Tag Herr Böhme. Vielen Dank für Ihre Antwort. Natürlich habe ich Verständnis für Verzögerungen welche sich aus der aktuelle Lage rund um Covid19 für Verwaltungen ergeben. Ich erweitere meine ursprüngliche Anfrage. Ich möchte gern Einsicht in die entsprechenden Vertragsunterlagen erhalten, welche zwischen der Stadt Düsseldorf und Traffic Technology Services Europe GmbH (TTS) geschlossen wurden im Nachgang zu den von Ihnen erwähnten KoMoD-Tests. Inbesondere interessiert mich dabei der von Ihnen erwähnte "Datenüberlassungsvertrag". ... Mit freundlichen Grüßen Peter Stimpel Anfragenr: 178787 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178787 Postanschrift Peter Stimpel << Adresse entfernt >>