Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT

Den Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum", den das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zur Veröffentlichung an das Magazin "Europäische Sicherheit & Technik" bzw. den Mittler Report Verlag zur Veröffentlichung am 23. August 2023 geschickt hat, in allen Fassungen (auch nach etwaigen Korrekturen),

außerdem die schriftliche Korrespondenz und etwaige Vermerke von Gesprächen zu dem Vorgang der Veröffentlichung.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. August 2023
  • Frist
    26. September 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Artikel "German Heron TP – A…
An Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT [#286759]
Datum
23. August 2023 19:07
An
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum", den das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zur Veröffentlichung an das Magazin "Europäische Sicherheit & Technik" bzw. den Mittler Report Verlag zur Veröffentlichung am 23. August 2023 geschickt hat, in allen Fassungen (auch nach etwaigen Korrekturen), außerdem die schriftliche Korrespondenz und etwaige Vermerke von Gesprächen zu dem Vorgang der Veröffentlichung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 286759 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286759/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Klassifizierung: VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH/PersDat Schutzbereich 1 BAAINBw - …
Von
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Betreff
Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT [#286759]
Datum
4. September 2023 11:52
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH/PersDat Schutzbereich 1 BAAINBw - Koblenz, Sendedatum ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Ihre Anfrage vom 23. August 2023 (Eingang BAAINBw – ZA1.1 am 24. August 2023) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit wird der Eingang Ihrer o.a. Anfrage bestätigt. Sie erhalten zu gegebener Zeit weitere Nachricht. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und z…
An Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT [#286759]
Datum
26. September 2023 19:32
An
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT“ vom 23.08.2023 (#286759) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Klassifizierung: VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH/PersDat Schutzbereich 1ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) Anfrage nach …
Von
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Betreff
Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT [#286759]
Datum
27. September 2023 09:01
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH/PersDat Schutzbereich 1ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz 1. Ihre Anfrage vom 23. August 2023 2. BAAINBw ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) vom 25. August (Eingangsbestätigung) 3. BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) vom 22. September 2023 4. Ihre Nachfrage vom 26. September 2023 Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrer u.a. Nachfrage (Bezug. 4.) teile ich Ihnen mit, dass die Beantwortung Ihrer IFG-Anfrage am 22. September 2023 (Bezug 3.) per Post mit Postzustellungsurkunde an Sie versandt wurde. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, Ihr Schreiben vom 22.9. habe ich erhalten. Daraus geht aber nicht hervor, aus welchem Grund Sie auch d…
An Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT [#286759]
Datum
28. September 2023 21:41
An
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Ihr Schreiben vom 22.9. habe ich erhalten. Daraus geht aber nicht hervor, aus welchem Grund Sie auch die Übersendung der finalen Fassung des begehrten Artikels ablehnen, den Sie laut Ihren Ausführungen nach Korrektur von Vorabversionen schließlich freigegeben haben. Ich bitte dazu um Nachlieferung entweder des Artikels oder einer Begründung der Versagung. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Klassifizierung: VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH/PersDat Schutzbereich 1BAAINBw - Koblenz, Sendedatum ZA1.1 - 3…
Von
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Betreff
AW: Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT [#286759]
Datum
29. September 2023 10:17
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH/PersDat Schutzbereich 1BAAINBw - Koblenz, Sendedatum ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz 1. Ihre Anfrage vom 23. August 2023 2. BAAINBw ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) vom 25. August (Eingangsbestätigung) 3. BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) vom 22. September 2023 4. Ihre Nachfrage vom 26. September 2023 5. BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) vom 27. September 2023 6. Ihre Bitte um Nachlieferung bzw. Begründung der Versagung vom 28. September 2023) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit wird der Eingang zu Ihrer Bitte um Nachlieferung bzw. Begründung der Versagung (Bezug 6. - s.u.-) bestätigt. Für die Beantwortung wird eine erneute Zuarbeit unter Einbindung von externer Stelle notwendig. Daher wird die Bearbeitung eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Sie erhalten zu gegebener Zeit weitere Nachricht. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich habe Ihre Nachricht erhalten. "Eine gewisse Zeit" ist allerdings kein Terminus im Inform…
An Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT [#286759]
Datum
1. Oktober 2023 21:56
An
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich habe Ihre Nachricht erhalten. "Eine gewisse Zeit" ist allerdings kein Terminus im Informationsfreiheitsgesetz. Was meinen Sie damit? Nach Ablauf der Frist informiere ich den Datenschutzbeauftragten, sofern keine Antwort eintraf. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 286759 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286759/
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Antrag nach dem IFG
Von
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem IFG
Datum
10. Oktober 2023
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem IFG [#286759] Guten Tag, Ihre Antwort vom 10.10.2023 habe ich per Einschreiben am 21.10. erha…
An Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG [#286759]
Datum
27. Oktober 2023 12:15
An
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Ihre Antwort vom 10.10.2023 habe ich per Einschreiben am 21.10. erhalten. Ich lege hiermit Widerspruch ein. Denn ich glaube nicht dass Sie als Behörde einen Artikel produzieren dürfen, den eine Firma schließlich allein vermarkten darf und dieser damit nicht dem IFG unterliegen soll. Sollten solche Lizenzvereinbarungen zur kommerziellen Alleinverwertung durch den Vertragspartner Usus sein, bitte ich um die Fundstelle der zugrundeliegenden Regelung. Deshalb bitte ich ferner um Übermittlung des von ihnen genannten Lizenzvertrages für den in Rede stehenden Artikel mit der Firma. Bitte halten Sie dieses Mal die Frist ein. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BAAINBw …
Von
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Betreff
Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT [#286759]
Datum
31. Oktober 2023 12:17
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BAAINBw Koblenz, Sendedatum ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz 1.Ihre Anfrage vom 23. August 2023 2.BAAINBw ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) vom 25. August (Eingangsbestätigung) 3.BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) vom 22. September 2023 4.Ihre Nachfrage vom 26. September 2023 5.BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) vom 27. September 2023 6.Ihre Bitte um Nachlieferung bzw. Begründung der Versagung vom 28. September 2023) 7. BAAINBw ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) vom 29. September 2023 8. Ihre Anmerkung zu Bezug 7. vom 01. Oktober 2023 9. BAAINBw ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) vom 10. Oktober 2023 10. Ihr Widerspruch vom 27. Oktober 2023 Sehr << Antragsteller:in >> hiermit wird der Eingang (Bezug 10. - s.u.-) bestätigt. Sie erhalten zu gegebener Zeit weitere Nachricht. Mit freundlichem Gruß
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BAAINBw …
Von
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Betreff
Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT [#286759]
Datum
4. Dezember 2023 12:08
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BAAINBw Koblenz, Sendedatum ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz 1.Ihre Anfrage vom 23. August 2023 2.BAAINBw ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) vom 25. August (Eingangsbestätigung) 3.BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) vom 22. September 2023 4.Ihre Nachfrage vom 26. September 2023 5.BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 23-17) vom 27. September 2023 6.Ihre Bitte um Nachlieferung bzw. Begründung der Versagung vom 28. September 2023 7. BAAINBw ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) vom 29. September 2023 8. Ihre Anmerkung zu Bezug 7. vom 01. Oktober 2023 9. BAAINBw ZA1.1 – 39-22-17 (IFG 23-17) vom 10. Oktober 2023 10. Ihr Widerspruch vom 27. Oktober 2023 11. BAAINBw ZA1.1 – 39-22-17 (IFG23-17) vom 31. Oktober 2023 (Eingangsbestätigung zu Ihrem Widerspruch) Sehr << Antragsteller:in >> als weitere Zwischennachricht zu Ihrem eingelegten Widerspruch vom 27. Oktober 2023 (Bezug 10.) wird mitgeteilt, dass die Beantwortung aufgrund weiterer bzw. erneuter Einbindung diverser Stellen noch etwas Zeit in Anspruch nimmt. In der Zwischenzeit bitte ich höflichst von weiteren Rückfragen abzusehen. Sie erhalten zu gegebener Zeit weitere Nachricht. Mit freundlichem Gruß

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Anfrage „Veröffentlichter Artikel "German Heron TP – Ausstattung und zukünftiger Operationsraum" im ESUT“
Von
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Betreff
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Datum
2. Januar 2024
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
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