Versammlungen auf Bundesautobahnen

Anfrage an: Sächsisches Staatsministerium des Innern

sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen.

Mein Begehren schließt insbesondere etwaige von Ihrem Hause angefertigte Stellungnahmen sowie eine etwaige Beteiligung bzw. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Januar 2023
  • Frist
    4. Februar 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.01.2023
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Unterlagen, …
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Versammlungen auf Bundesautobahnen [#266827]
Datum
2. Januar 2023 18:35
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Mein Begehren schließt insbesondere etwaige von Ihrem Hause angefertigte Stellungnahmen sowie eine etwaige Beteiligung bzw. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 266827 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/266827/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 31.01.2023
Sehr [geschwärzt], mit Nachricht vom 02.Januar 2023 stellten Sie einen Antrag auf Gewährung von Informationen na…
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
WG: Versammlungen auf Bundesautobahnen [#266827] [geschwärzt]
Datum
31. Januar 2023 11:30
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwrzt-aw-lnderumfrage-versammlungenaufbab.pdf
93,2 KB
geschwrzt-erlassversammlungenaufbab2021.pdf
3,9 MB
geschwrzt-erlassversammlungenaufbab2022.pdf
5,0 MB
Sehr [geschwärzt], mit Nachricht vom 02.Januar 2023 stellten Sie einen Antrag auf Gewährung von Informationen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz. Diesem Antrag wird stattgegeben und Sie erhalten die gewünschten Informationen in den beigefügten Dokumenten. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Mitarbeiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit _________________________________________________________________________________________ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Leitungsstab SMI | Referat Kommunikation [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] | [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> | [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> | [geschwärzt]<[geschwärzt]> | [geschwärzt]<[geschwärzt]> | [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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