Versammlungen auf Bundesautobahnen

sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen.

Mein Begehren schließt insbesondere, aber nicht ausschließlich, etwaige von Ihrem Hause angefertigte Stellungnahmen sowie eine etwaige Beteiligung bzw. Antwort ihrerseits zur Länderumfrage "Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    19. Oktober 2022
  • Frist
    22. November 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Unte…
An Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Versammlungen auf Bundesautobahnen [#261302]
Datum
19. Oktober 2022 14:27
An
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Mein Begehren schließt insbesondere, aber nicht ausschließlich, etwaige von Ihrem Hause angefertigte Stellungnahmen sowie eine etwaige Beteiligung bzw. Antwort ihrerseits zur Länderumfrage "Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 261302 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261302/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland
Versammlungslage auf Bundesautobahnen Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mit…
Von
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland
Betreff
Versammlungslage auf Bundesautobahnen
Datum
27. Oktober 2022 16:16
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass im Saarland nach hiesiger Kenntnis bisher keine Versammlungen auf Bundesautobahnen stattgefunden haben. Entsprechend wurde auf die von Ihnen angesprochene Umfrage "Fehlanzeige"! erstattet. Mit freundlichen Grüßen