Versammlungen im Rahmen der so genannten Bauernproteste

Anfrage an: Stadt Braunschweig

Eine Auflistung der bisher gemeldeten Versammlungen im Zeitraum vom 08.01.23 bis 14.01.23 in Braunschweig.

Nennen Sie Tag, Uhrzeit, Ort der Versammlung, Namen der Veranstalter und bei Aufzügen zusätzlich: Angaben über den Marschweg.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    9. Januar 2024
  • Frist
    13. Februar 2024
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 9. Jan.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG)…
An Stadt Braunschweig Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Versammlungen im Rahmen der so genannten Bauernproteste [#296655]
Datum
9. Januar 2024 07:16
An
Stadt Braunschweig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der bisher gemeldeten Versammlungen im Zeitraum vom 08.01.23 bis 14.01.23 in Braunschweig. Nennen Sie Tag, Uhrzeit, Ort der Versammlung, Namen der Veranstalter und bei Aufzügen zusätzlich: Angaben über den Marschweg.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Braunschweig (Informationsfreiheitssatzung Braunschweig). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296655/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Nur eingeloggt sichtbar • 9. Januar 2024 11:25
Der Zeitraum ist falsch. Es muss natürlich 2024 sein
Please login to write a comment.
Stadt Braunschweig
am 9. Jan.
Sehr << Antragsteller:in >> für den Zeitraum vom 8. Januar 2023 - 14.Januar 2023 gibt es keine Aufzei…
Details
Von
Stadt Braunschweig
Betreff
Versammlungen im Rahmen der so genannten Bauernproteste
Datum
9. Januar 2024 10:28
Status
Warte auf Antwort
image001.png
17,0 KB
Sehr << Antragsteller:in >> für den Zeitraum vom 8. Januar 2023 - 14.Januar 2023 gibt es keine Aufzeichnungen über Versammlungen. In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass das Versammlungsrecht zum übertragenen Wirkungskreis gehört. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 9. Jan.
Sehr << Anrede >> gestern (am 08.01.) gab es eine Kundgebung in Braunschweig (https://www.braunschwei…
An Stadt Braunschweig Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Versammlungen im Rahmen der so genannten Bauernproteste [#296655]
Datum
9. Januar 2024 11:20
An
Stadt Braunschweig
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> gestern (am 08.01.) gab es eine Kundgebung in Braunschweig (https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article241370022/Trecker-Demo-live-In-der-Region-Braunschweig-droht-Verkehrschaos.html). Das Ihnen diese Kundgebung nicht gemeldet wurde, verwundert mich. Gemäß § 14 Versammlungsgesetz hätte die Versammlung 48 Stunden vor der Bekanntgabe angemeldet werden müssen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296655/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 9. Jan.
Guten Tag, mein Zeitraum bezieht sich natürlich auf den 08.01.24 bis 14.01.24. Ich bitte den Fehler zu entschuldi…
An Stadt Braunschweig Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Versammlungen im Rahmen der so genannten Bauernproteste [#296655]
Datum
9. Januar 2024 14:46
An
Stadt Braunschweig
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, mein Zeitraum bezieht sich natürlich auf den 08.01.24 bis 14.01.24. Ich bitte den Fehler zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296655/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.