Versammlungen Kiel Fr., den 19.01.2023

Anfrage an: Landeshauptstadt Kiel

(1) Alle vorliegende Informationen
zu den für den für den o.g. Tag
angezeigten Versammlungen/Demonstrationen,
alle "Auflagen", "beschränkende Verfügungen"
und jeden "mit der Versammlungsleitung
kooperierten und vereinbarten Ablauf der Versammlungen".
(Namen/Adressen von Anmeldern/Leitern werden nicht begehrt
und können gern geschwärzt werden.)

(2) Zu allen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten,
die bei Ihnen eingegangen sind
und/oder die Sie von Amts wegen verfolgen,
die einen Bezug zu einer Versammlung am o.g. Tag in Kiel haben,
Anzahl, Normen-Kette des Tatvorwurfs, Aktenzeichen, Bußgeldhöhe bzw. Einstellung

Ergebnis der Anfrage

Eine Versammlung mit 300 erwarteten Teilnehmern.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. Januar 2024
  • Frist
    21. Februar 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: (1) Alle vorliegende Informationen z…
An Landeshauptstadt Kiel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Versammlungen Kiel Fr., den 19.01.2023 [#297777]
Datum
19. Januar 2024 14:41
An
Landeshauptstadt Kiel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
(1) Alle vorliegende Informationen zu den für den für den o.g. Tag angezeigten Versammlungen/Demonstrationen, alle "Auflagen", "beschränkende Verfügungen" und jeden "mit der Versammlungsleitung kooperierten und vereinbarten Ablauf der Versammlungen". (Namen/Adressen von Anmeldern/Leitern werden nicht begehrt und können gern geschwärzt werden.) (2) Zu allen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten, die bei Ihnen eingegangen sind und/oder die Sie von Amts wegen verfolgen, die einen Bezug zu einer Versammlung am o.g. Tag in Kiel haben, Anzahl, Normen-Kette des Tatvorwurfs, Aktenzeichen, Bußgeldhöhe bzw. Einstellung
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297777/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Landeshauptstadt Kiel
IZG-SH Antrag vom 22.01.2024 Guten Tag, anliegend erhalten Sie Anzeige und Bestätigung zu der einzigen Versammlun…
Von
Landeshauptstadt Kiel
Betreff
IZG-SH Antrag vom 22.01.2024
Datum
29. Januar 2024 16:41
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
386,2 KB
Guten Tag, anliegend erhalten Sie Anzeige und Bestätigung zu der einzigen Versammlung am 19.01.2024. "Auflagen/beschränkende Verfügungen" sind der Bestätigung zu entnehmen. Ergebnisse von Kooperationsgesprächen sind ggf. in die Bestätigung mit eingeflossen. Im Zusammenhang mit der Versammlung sind keine Ordnungswidrigkeiten angezeigt worden. Mit freundlichen Grüßen