Versammlungsanmeldungen "Bremer Frauenmarsch"

Anfrage an:
Gewerbeangelegenheiten und Öffentliche Ordnung Bremen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Sämtliche Versammlungsanzeigen oder Kundgebungsanzeigen für das Jahr 2018 im Bremer Stadtgebiet der Organistation "Bremer Frauenmarsch" oder von Einzelpersonen für die diese Organistation. Die Angaben sollen neben Datum und Uhrzeit auch Plätze und Routen, das Motto der Veranstaltungen (z.B. Kandel ist überall) sowie die Anzahle der erwarteten Teilnehmer enthalten.


Korrespondenz

  1. 18. Mai 2019
  2. 25. Mai
  3. 01. Jun
  4. 08. Jun
  5. 22. Jun 2019
Von
Niklas Mensing
Betreff
Versammlungsanmeldungen "Bremer Frauenmarsch" [#143558]
Datum
18. Mai 2019 19:29
An
Gewerbeangelegenheiten und Öffentliche Ordnung Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Sämtliche Versammlungsanzeigen oder Kundgebungsanzeigen für das Jahr 2018 im Bremer Stadtgebiet der Organistation "Bremer Frauenmarsch" oder von Einzelpersonen für die diese Organistation. Die Angaben sollen neben Datum und Uhrzeit auch Plätze und Routen, das Motto der Veranstaltungen (z.B. Kandel ist überall) sowie die Anzahle der erwarteten Teilnehmer enthalten.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Niklas Mensing <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Niklas Mensing << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Niklas Mensing
Von
Gewerbeangelegenheiten und Öffentliche Ordnung Bremen
Betreff
WG: Versammlungsanmeldungen "Bremer Frauenmarsch" [#143558]
Datum
5. Juni 2019 10:03
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Mensing, insgesamt wurden 18 Kundgebungen/Versammlungen angezeigt, von denen letztlich gem. Aktenlage 10 stattgefunden haben. Anliegende Auflistung zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichem Gruß