Verschiedene Informationen zu Terminen des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher in Berlin im Jahr 2023

Anfrage an: Senatskanzlei Hamburg

eine Übersicht über die Termine des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher in Berlin in den Jahren 2021, 2022 und 2023, inklusive der jeweiligen Dauer sowie der Art der Anreise und Abreise (ob Zug oder Auto, und im Falle des Zuges, ob es zu einer Verspätung bzw. einem Ausfall des Zuges kam)

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    16. Januar 2024
  • Frist
    20. Februar 2024
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verschiedene Informationen zu Terminen des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher in Berlin im Jahr 2023 [#297415]
Datum
16. Januar 2024 11:29
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
eine Übersicht über die Termine des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher in Berlin in den Jahren 2021, 2022 und 2023, inklusive der jeweiligen Dauer sowie der Art der Anreise und Abreise (ob Zug oder Auto, und im Falle des Zuges, ob es zu einer Verspätung bzw. einem Ausfall des Zuges kam)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297415 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297415/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verschiedene Informationen zu Terminen des Hamburger Bürgermeister…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verschiedene Informationen zu Terminen des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher in Berlin im Jahr 2023 [#297415]
Datum
20. Februar 2024 08:06
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verschiedene Informationen zu Terminen des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher in Berlin im Jahr 2023“ vom 16.01.2024 (#297415) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Senatskanzlei Hamburg
Sehr << Antragsteller:in >> ich melde mich bezüglich Ihres Antrags nach Hamburgischem Transparenzgese…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
WG: [EXTERN] AW: Verschiedene Informationen zu Terminen des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher in Berlin im Jahr 2023 [#297415]
Datum
20. Februar 2024 11:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich melde mich bezüglich Ihres Antrags nach Hamburgischem Transparenzgesetz, dessen Bearbeitung leider längere Zeit in Anspruch genommen hat. Es handelt sich um eine sehr aufwändige und zeitintensive Recherche, da die Daten erst zusammengetragen werden müssen. Für die Bearbeitung werden daher nach der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) vom 5. November 2013 voraussichtlich Verwaltungsgebühren in Höhe von 350 bis 400 € zu erheben sein. Es wird um Mitteilung binnen eines Monats gebeten, ob Sie Ihren Antrag vor diesem Hintergrund aufrecht erhalten wollen. Ich weise darauf hin, dass ich mit einer Veröffentlichung meiner persönlichen Daten nicht einverstanden bin. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erkläre ich mich bereit die Kosten im Rahmen von bis zu 400 € zu übernehme…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: [EXTERN] AW: Verschiedene Informationen zu Terminen des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher in Berlin im Jahr 2023 [#297415]
Datum
2. März 2024 18:49
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erkläre ich mich bereit die Kosten im Rahmen von bis zu 400 € zu übernehmen und halte die Anfrage aufrecht. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297415 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297415/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG).…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Verschiedene Informationen zu Terminen des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher in Berlin im Jahr 2023“ [#297415]
Datum
1. April 2024 13:45
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/297415/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht noch nicht bearbeitet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 297415.pdf Anfragenr: 297415 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297415/
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
HmbTG-Vermittlungsschreiben an ASt. // Terminübersicht Tschentscher Az.: J4/02.04-1287/2024 Sehr << Antrags…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
HmbTG-Vermittlungsschreiben an ASt. // Terminübersicht Tschentscher
Datum
8. April 2024 10:50
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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13,6 KB


Az.: J4/02.04-1287/2024 Sehr << Antragsteller:in >> wir haben Ihre Nachricht erhalten. Ihr Vorgang wird hier unter dem Aktenzeichen J4/02.04-1287/2024 bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Behörde an. Ihrer Nachricht kann ich entnehmen, dass Sie bisher auf Ihren Antrag auf Informationszugang zwar eine Rückmeldung, aber noch keine Informationen erhalten haben. Grundsätzlich ist die Behörde dazu verpflichtet, Informationen unverzüglich herauszugeben (§ 1 Abs. 2 HmbTG), im Regelfall ist der Antrag innerhalb eines Monats zu bescheiden (§ 13 Abs. 1 HmbTG). Eine Verzögerung von über einem Monat kann jedoch noch als unverzüglich gelten, wenn die Bearbeitung durch die Komplexität des Sachverhalts erschwert wird und die Verzögerung somit unverschuldet ist (Maatsch/Schnabel, HmbTG, 2. Aufl. 2021, § 1 Rn. 21). In Ihrem Fall ist es naheliegend, dass die Senatskanzlei aufgrund des großen Umfangs Ihres Antrags (Übersicht aller Termine des Ersten Bürgermeisters Tschentscher in Berlin über drei Jahre, jeweilige Dauer, Reiseart, Verspätungen), diesen noch bearbeitet und die Informationen sobald wie möglich für Sie zusammenstellen wird. Insofern setzen wir die Senatskanzlei über Ihre Anfrage nachrichtlich in Kenntnis, halten eine längere Bearbeitung hier aber für vertretbar. Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Senatskanzlei Hamburg
Bescheid zu Ihrem Antrag nach Hamburgischen Transparenzgesetz vom 16. Januar 2024 Sehr << Antragsteller:in &…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Bescheid zu Ihrem Antrag nach Hamburgischen Transparenzgesetz vom 16. Januar 2024
Datum
19. April 2024 15:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrem Antrag nach Hamburgischen Transparenzgesetz vom 16. Januar 2024. Ich weise darauf hin, dass ich mit einer Veröffentlichung meiner persönlichen Daten nicht einverstanden bin. Mit freundlichen Grüßen

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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