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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

ITII4 – 17702/9#1 Betr.: Anfrage bzgl. Webseitenverschlüsselung in der BV Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 8. April 2015 an Frau Staatssekretärin Rogall-Grothe, die mich gebeten hat, Ihnen zu antworten. Auf Ihre Fragen möchte ich im Zusammenhang eingehen: Nach Grundgesetz Artikel 65, Satz 2 sind die einzelnen Bundesressorts jeweils selbst dafür zuständig, ob eine Verschlüsselung ihrer Webseiten zu erfolgen hat. Bei den Webauftritten der Bundesverwaltung dürfte es sich dabei in den meisten Fällen um Informationsangebote handeln, so dass Verschlüsselung zum Schutz der Vertraulichkeit von Informationsinhalten nicht erforderlich ist. Durch Verschlüsselung könnte allerdings ein Sicherheitsgewinn für die Integrität der Webseiten erzielt werden, weil so Spoofing (Verfälschung/Vortäuschen einer Webseite) verhindert werden kann. Dieser Umstand lässt aber verpflichtende Vorgaben zur Verschlüsselung aller Webauftritte der Bundesverwaltung, die nur über den IT-Rat erlassen werden könnten, derzeit nicht erforderlich erscheinen. Im IT-Rat wurde vor diesem Hintergrund der TLS 1.2. Standard beschlossen, der festlegt, welche sicheren Algorithmen und Standards in der Bundesverwaltung anzuwenden sind, wenn Webseiten verschlüsselt werden sollen. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Inkraftsetzung dieses Mindeststandards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 BSIG wurde im Gemeinsamen Ministerialblatt Nr. 9/2015, S. 173 ff. veröffentlicht und ist damit am 26. März 2015 in Kraft getreten (als Anlage beigefügt). Erlauben Sie mir noch, abschießend darauf hinzuweisen, dass Ihre Anfrage nicht durch eine Aktenauskunft zu beantworten war und somit auch nicht unter das Informationsfreiheitsgesetz fällt. Dessen unbeschadet würde es mich freuen, wenn es gelungen ist, Ihrem Informationsbedarf zu entsprechen. Mit freundlichen Grüßen