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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1527 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25.01.2021 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 25. Januar 2021 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1527 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

R I 1 Az 39-22-17/-1528 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 25. Januar 2021 2. Ihre Email vom 27. Februar 2021 (s.u) Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 25. Januar 2021 (Bezug 1.). Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie zunächst um Entschuldigung. Ursächlich hierfür ist einerseits der Umstand, dass auch innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung - bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Corona-Krise - zahlreiche Personen nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung stehen, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen und Personalwechsel für weitere Verzögerungen, so dass über Ihren Antrag leider noch nicht entschieden werden konnte. Ich gehe jedoch davon aus, dass innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgen kann. Ich bitte daher noch um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 Az 39-22-17/-1528 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25. Januar 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 25. Januar 2021 (Bezug). Mit Ihrem Antrag haben Sie um Übersendung von Informationen gebeten, aus denen insbesondere hervorgeht: „ob die Reste des Luftfahrzeug zur Verschrottung freigegeben sind (Bundestagsdrucksache 19/8411, Antwort zu Frage 10) oder eine "museale Verwendung" beabsichtigt ist (Bundestagsdrucksache 19/3055, Antwort zu Frage 2)“. Dazu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Der Abgabeumfang aus dem Projekt Euro Hawk besteht aus verschiedenen Anteilen. Diese sind das Euro-Hawk-Luftfahrzeug, die Bodenstationen des Luftfahrzeugs, das Ersatzteilpaket des Euro Hawks sowie die dem Luftfahrzeug zugeordneten Bodendienstgeräte, Prüfgeräte und Sonderwerkzeuge. Am 9. Oktober 2019 wurde zwischen Deutschland und der NATO Support and Procurement Agency eine Abgabevereinbarung über die Abgabe des Ersatzteilpakets und der Bodendienstgeräte, Prüfgeräte und Sonderwerkzeuge geschlossen. Zwischen den Vertragspartnern wurde Vertraulichkeit über den Inhalt des Vertrages vereinbart. Der weitere Abgabeumfang, d.h. das Euro-Hawk-Luftfahrzeug und die Bodenstationen des Luftfahrzeugs werden durch das Militärhistorische Museum der Bundeswehr (MHMBw) am Standort Flugplatz Berlin-Gatow museal verwendet werden. Nach derzeitigem Stand kann dieser Anteil, nach Verbringung nach Gatow, frühestens ab 2022 der Öffentlichkeit im Rahmen von Depotbegehungen zugänglich gemacht werden. Im Rahmen der Neukonzeption des MHMBw Flugplatz Berlin-Gatow werden die Exponate in die Dauerausstellung übernommen werden. In diesem Zusammenhang darf ich auch auf die Antwort auf Frage 24 im Plenarprotokoll 19/123 des Deutschen Bundestages hinweisen, dessen Link ich bei Interesse vorsorglich anfüge: https://dipbt.bundestag.de/mwg-internal/df5fs23hu73ds/progress?id=0ma3ADtOSWo1H48pQAQa-E2I0EY2uiHnRs5zl8se0Bs Ich hoffe, dass die vorgenannten Informationen bei der Beantwortung Ihrer Fragestellung behilflich sind. Für die Bearbeitungsdauer bitte ich nochmals um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen