Verteilung der Regionalisierungsmittel

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)

1. Bitte übersenden Sie mir eine Übersicht über die im Jahr 2011 verteilten Regionalisierungsmittel an die Bundesländer und deren Aufteilung unter diesen.

2. Bitte übersenden Sie mir die für 2012 geplanten Auszahlung der Regionalisierungsmittel an die Bundesländer.

Ergebnis der Anfrage

Alle Informationen waren wie gewünscht enthalten und nach Bundesländern aufgeschlüsselt. Antwort war jedoch ziemlich stark um mehrere Wochen verspätet.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Mai 2012
  • Frist
    5. Juni 2012
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.05.2012
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verteilung der Regionalisierungsmittel
Datum
2. Mai 2012 15:22
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
1. Bitte übersenden Sie mir eine Übersicht über die im Jahr 2011 verteilten Regionalisierungsmittel an die Bundesländer und deren Aufteilung unter diesen. 2. Bitte übersenden Sie mir die für 2012 geplanten Auszahlung der Regionalisierungsmittel an die Bundesländer.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ginsterweg 4 37077 Göttingen
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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am 06.06.2012
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Verteilung der Regionalisierungsmittel&q…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verteilung der Regionalisierungsmittel
Datum
6. Juni 2012 15:21
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Verteilung der Regionalisierungsmittel" vom 02.05.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag, 15 Stunden überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ginsterweg 4 37077 Göttingen
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am 23.06.2012
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Verteilung der Regionalisierungsmittel&q…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Verteilung der Regionalisierungsmittel
Datum
23. Juni 2012 04:52
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Verteilung der Regionalisierungsmittel" vom 02.05.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Wochen, 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ginsterweg 4 37077 Göttingen
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 07.08.2012
Verteilung der Regionalisierungsmittel, Bezug: Ihre Anfrage vom 02.05.2012 über fragdenstaat.de
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Verteilung der Regionalisierungsmittel, Bezug: Ihre Anfrage vom 02.05.2012 über fragdenstaat.de
Datum
7. August 2012
Status
Anfrage erfolgreich
unbenannt_geschwarzt_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
599,8 KB
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