Verträge mit dem Stark Verlag

Verträge mit der Stark Verlag GmbH bzw. Pearson Deutschland GmbH, zur Weitergabe und den Nutzungsrechten von vergangenen schulischen Abschlussprüfungen (und ggf. -lösungen).

Ich weise darauf hin, dass es sich insbesondere bei möglichen, von Ihnen erhobenen Lizenzgebühren nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da bei Veröffentlichung keine nachteiligen Auswirkungen auf den Verlag zu erwarten sind.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. März 2023
  • Frist
    12. April 2023
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Max Kronmüller
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mi…
An Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Verträge mit dem Stark Verlag [#272499]
Datum
9. März 2023 14:41
An
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Verträge mit der Stark Verlag GmbH bzw. Pearson Deutschland GmbH, zur Weitergabe und den Nutzungsrechten von vergangenen schulischen Abschlussprüfungen (und ggf. -lösungen). Ich weise darauf hin, dass es sich insbesondere bei möglichen, von Ihnen erhobenen Lizenzgebühren nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da bei Veröffentlichung keine nachteiligen Auswirkungen auf den Verlag zu erwarten sind.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller Anfragenr: 272499 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/272499/ Postanschrift Max Kronmüller << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Sehr geehrter Herr Kronmüller, vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal fragdenstaat.de (#272499), deren Eing…
Von
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Betreff
AW: Verträge mit dem Stark Verlag [#272499]
Datum
10. März 2023 14:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kronmüller, vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal fragdenstaat.de (#272499), deren Eingang ich Ihnen hiermit bestätige. Ihre Anfrage wird an das zuständige Fachreferat weitergeleitet. Sobald ich von dort eine Rückmeldung erhalten habe, komme ich wieder auf Sie zu. Es handelt sich voraussichtlich um eine gebührenfreie Leistung. Sollte sich diese Einschätzung während der Bearbeitung ändern, werde ich Sie vor Beantwortung rechtzeitig hierüber informieren. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Sehr geehrter Herr Kronmüller, wie sich herausgestellt hat, kann zu den von Ihnen begehrten Informationen nur das…
Von
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Betreff
AW: Verträge mit dem Stark Verlag [#272499]
Datum
17. März 2023 14:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kronmüller, wie sich herausgestellt hat, kann zu den von Ihnen begehrten Informationen nur das LISUM Auskunft erteilen bzw. Akteneinsicht gewähren. Ich habe Ihren Antrag daher gemäß § 6 Absatz 1 Satz 6 AIG an das LISUM (Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg) als aktenführende Stelle abgegeben. Sie erhalten von dort eine Antwort auf Ihre Anfrage. Mein Abgabeschreiben an das LISUM habe ich Ihnen zu Ihrer Information beigefügt. Mit freundlichen Grüßen

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Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg
Sehr geehrter Herr Kronmüller, mit Ihrer Mail vom 09. März 2023 an das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport …
Von
Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg
Betreff
AW: Verträge mit dem Stark Verlag [#272499]
Datum
21. März 2023 12:36
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
930,6 KB
Sehr geehrter Herr Kronmüller, mit Ihrer Mail vom 09. März 2023 an das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg bitten Sie um Zusendung von Verträgen mit dem Stark Verlag bzw. Pearson Deutschland GmbH zur Weitergabe und zu den Nutzungsrechten von vergangenen schulischen Abschlussprüfungen und ggfs. -lösungen. Ihre Anfrage wurde zuständigkeitshalber vom MBJS an das Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM) als aktenführende Stelle im Sinne des AIG abgegeben. Der Stark Verlag stellt jährlich eine Anfrage an das LISUM zur Erteilung einer Abdruckgenehmigung für Prüfungsaufgaben in verschiedenen Fächern. Die Erteilung der Abdruckgenehmigung erfolgt gegen eine Gebühr und bezieht sich ausschließlich auf die Prüfungsaufgaben und nicht auf den Erwartungshorizont (Lösungen). Ich füge Ihnen als Anlage die Rechnung aus dem vergangenen Jahr bei. Bitte teilen Sie mir mit, wenn Sie auch Rechnungen aus den Haushaltsjahren davor einsehen möchten. Mit freundlichen Grüßen

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