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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr geehrter Herr Anders, wir können zu Ihren Fragen gerne wie folgt Stellung nehmen: Die Freie und Hansestadt Hamburg hat Hamburg Verkehrsanlagen GmbH mit dem Betrieb (einschließlich der Entstörung) der städtischen Straßenbeleuchtungsanlagen beauftragt. Der Vertrag sieht eine Instandsetzung der Beleuchtungsanlagen bei Einzelausfall durchschnittlich innerhalb von 15 Tagen (max. 30 Tagen) vor. Bei großflächigen Störungen (sofern kein Netzausfall) ist je nach dem eine Behebung innerhalb von 7 Tagen bis zu 24 Stunden vorgesehen. Voraussetzung ist, dass die Beleuchtungsanlagen überhaupt erst in Betrieb genommen worden sind oder temporär nicht außer Betrieb gesetzt wurden. Bezugnehmend auf Ihren ersten Punkt "Velo-Route 10" konnten wir, entsprechend Ihrer Störungsmeldung über den Melde-Michel vom 03.05.2022, Ihnen mitteilen, dass die Beleuchtung der Veloroute 10 zwischen Hausbrucher Moor und Heykenaubrook auf Antrag des Bezirksamts Harburg zur Detektion von Flugbewegungen ortsansässiger Fledermäuse abgeschaltet wurde und die Wiederinbetriebnahme am 13.05. erfolgte. Da es sich um eine angeordnete Abschaltung handelte, greift hier nicht die Regelung für einen großflächigen Störungsausfall. Wir möchten bei dieser Gelegenheit vorsorglich darauf hinweisen, dass es bezirklich angeordnet noch weitere Abschaltungen (18.06. - 02.07. und 17.08. - 31.08.) geben wird. Bezugnehmend auf Ihren zweiten Punkt "B73" haben wir mit Ihrer nachfolgenden Mail vom 17. Mai 2022 den Abschnitt als Störungsmeldung erstmalig zur Prüfung und ggf. Entstörung aufgenommen - vielen Dank dafür. Wir werden diesen Vorgang baldmöglichst, vsl. bis Anfang nächster Woche, erledigt haben. Sollten Sie weitergehende Fragen haben, stehen wir auch gerne telefonisch zur Verfügung. Geben Sie uns hierzu gerne Ihre Rufnummer auf. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Anders, vielen Dank für Ihre Rückmeldung, auf die wir Ihnen gerne wie folgt antworten können: Die übergeordnet vorrangige Aufgabe der öffentlichen Beleuchtung ist die Gewährleistung der der Verkehrssicherheit dienenden Sichtbarkeit von Hindernissen und Gefahrenstellen auf Straßen, Wegen und Plätzen. Daneben soll das subjektive Sicherheitsempfinden auf Wegen und Plätzen verbessert werden und schließlich eine Steigerung der Attraktivität in stadtbildprägenden Bereichen erfolgen. Dies vorausgeschickt stellen wir Ihnen nunmehr gerne den entsprechend von Ihnen gewünschten Vertragsausschnitt zur Verfügung, aus dem auch die Antworten der weiter von Ihnen gestellten Fragen hinsichtlich Priorisierung der Entstörung etc. hervorgehen: [cid:image001.png@01D87A5C.FEE5C2C0] Wir hoffen, Ihnen mit unseren Ausführungen geholfen zu haben und verbleiben mit freundlichen Grüßen