<< Anfragesteller/in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Freie Universität Berlin Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vertrag der Freien Universität mit Cisco [#202210]
Datum
31. Oktober 2020 19:21
An
Freie Universität Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vertrag der Freien Universität mit Cisco über: Webex Teams Webex Meeting Webex Training und alle Weiteren von der Universität genutzten Dienste, die durch Cisco bereitgestellt werden
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202210 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202210/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Freie Universität Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in in der im Betreff genannten Angelegenheit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrags n…
Von
Freie Universität Berlin
Betreff
Vertrag der Freien Universität mit Cisco [#202210]
Datum
9. November 2020 10:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in in der im Betreff genannten Angelegenheit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrags nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz. Dieser wird federführend im Rechtsamt der Freien Universität bearbeitet. Wir melden uns dazu zeitnah bei Ihnen. Mit freundlichen Grüßen
Freie Universität Berlin
am 31.10.2020 beantragten Sie die Übersendung des Vertrags der Freien Universität mit Cisco über Webex Teams, Webe…
Von
Freie Universität Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Datum
27. November 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
am 31.10.2020 beantragten Sie die Übersendung des Vertrags der Freien Universität mit Cisco über Webex Teams, Webex Training und alle weiteren von der Universität genutzten Dienste, die durch Cisco bereitgestellt werden. Ihrem Antrag wird nicht stattgegeben. Begründung: Das Recht auf Akteneinsicht ist gemäß § 7 S. 1 Informationsfreiheitsgesetz Berlin (IFG BE) ausgeschlossen, da die beantragten Unterlagen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Freien Universität sowie von Cisco Webex enthalten, deren Offenbarung zudem einen nicht unwesentlichen wirtschaftlichen Schaden begründen kann. Vertragsunterlagen im Rahmen von Ausschreibungen und Vertragsinhalte sind vertraulich zu behandeln. Eine diesen Grundsätzen und Vereinbarungen zuwiderlaufende Veröffentlichung kann zum einen wirtschaftliche Schäden für die FU Berlin begründen und zum anderen Verhandlungspositionen in Ausschreibungsverfahren erheblich beeinträchtigen. Ein Überwiegen Ihres Informationsinteresses gegenüber den Interessen der FU Berlin und von Cisco Webex an der Geheimhaltung ist mithin nicht zu bejahen. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Präsidium der Freien Universität Berlin unter der oben genannten Anschrift Widerspruch erhoben werden.
<< Anfragesteller/in >>
Kein Nachrichtentext
An Freie Universität Berlin Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Via
Briefpost
Betreff
Datum
18. Dezember 2020
An
Freie Universität Berlin
geschwärzt
904,1 KB
Freie Universität Berlin
Sehr geehrter [geschwärzt], in der im Betreff genannten Angelegenheit bestätigen wir den Eingang Ihres Widerspru…
Von
Freie Universität Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Widerspruch gegen den Bescheid zum IFG-Antrag zum Vertrag der Freien Universität mit Cisco - Eingangsbestätigung
Datum
12. Januar 2021
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter [geschwärzt], in der im Betreff genannten Angelegenheit bestätigen wir den Eingang Ihres Widerspruchs vom 18.12.2020 gegen die Ablehnung Ihres Antrages nach § 3 Abs. 1 des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes vom 31.10.2020. Die Freie Universität Berlin bemüht sich um eine zügige Bearbeitung Ihres Widerspruchs. Zugleich möchten wir darauf hinweisen, dass die COVID-19-Pandemie zu erschwerten Arbeitsbedingungen führt, sodass sich längere Bearbeitungszeiten ergeben.
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Vertrag der Freien Universität mit Cisco“ vom 3…
An Freie Universität Berlin Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Widerspruch gegen den Bescheid zum IFG-Antrag zum Vertrag der Freien Universität mit Cisco - Eingangsbestätigung [#202210]
Datum
8. April 2021 19:30
An
Freie Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Vertrag der Freien Universität mit Cisco“ vom 31.10.2020 (#202210) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 126 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202210 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202210/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Freie Universität Berlin
Sehr Antragsteller/in hiermit kommen wir auf Ihre Anfrage nach § 3 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz Berlin (IFG…
Von
Freie Universität Berlin
Betreff
AW: Widerspruch gegen den Bescheid zum IFG-Antrag zum Vertrag der Freien Universität mit Cisco - Eingangsbestätigung [#202210]
Datum
21. April 2021 11:03
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,2 KB


Sehr Antragsteller/in hiermit kommen wir auf Ihre Anfrage nach § 3 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz Berlin (IFG BE) vom 31.10.2020 sowie Ihre Email vom 08.04.2021 zurück. Die Freie Universität Berlin führt derzeit ein Drittbeteiligungsverfahren gemäß § 14 Abs. 2 IFG BE durch. Nach Abschluss des Verfahrens wird Ihr Widerspruch beschieden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> das von Ihnen eingeleitete Drittbeteiligungsverfahren gemäß §14 Abs. 2 IFG BE läuft…
An Freie Universität Berlin Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Widerspruch gegen den Bescheid zum IFG-Antrag zum Vertrag der Freien Universität mit Cisco - Eingangsbestätigung [#202210]
Datum
17. Juli 2021 15:27
An
Freie Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> das von Ihnen eingeleitete Drittbeteiligungsverfahren gemäß §14 Abs. 2 IFG BE läuft nun bereits seit einigen Wochen, sollte aber innerhalb von zwei Wochen abgeschlossen sein. Bitte informieren Sie mich über den aktuellen Stand der Anfrage und einem voraussichtlichen Beantwortungsdatum. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202210 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202210/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Freie Universität Berlin
Sehr Antragsteller/in aufgrund des weiterhin eingeschränkten Präsenzbetriebs an der Freien Universität Berlin sow…
Von
Freie Universität Berlin
Betreff
AW: Widerspruch gegen den Bescheid zum IFG-Antrag zum Vertrag der Freien Universität mit Cisco - Eingangsbestätigung [#202210]
Datum
23. Juli 2021 14:56
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,2 KB


Sehr Antragsteller/in aufgrund des weiterhin eingeschränkten Präsenzbetriebs an der Freien Universität Berlin sowie von Urlaubsabwesenheiten konnte bisher noch keine abschließende Bearbeitung Ihres Widerspruchsbescheides erfolgen. Wir werden Ihnen im August eine Rückmeldung geben und bemühen uns um eine zügige Bearbeitung Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Be…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vertrag der Freien Universität mit Cisco“ [#202210]
Datum
7. September 2021 19:26
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Berlin (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/202210/ Die Anfrage wurde nun mehrere Male verschoben und ich hatte die Anfrage dann einige Zeit nicht mehr auf dem Schirm. Da es mittlerweile nun so lange her ist erwarte ich ehrlich gesagt keine zeitnahe Beantwortung ohne weiteren "Druck" von Ihnen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sofern Sie weitere Details benötigen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 202210.pdf - 2020-12-18_1-letter_redacted.pdf - 2021-04-21_1-smime.p7s - 2021-07-23_1-smime.p7s Anfragenr: 202210 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202210/
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre E-Mail vom 7. September 2021 Sehr geehrer [geschwärzt], die o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Gesc…
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 7. September 2021
Datum
5. Oktober 2021 17:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrer [geschwärzt], die o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäftszeichen 525.835 veraktet. Ich werde die Angelegenheit prüfen, bitte aber um Verständnis dafür, dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Freie Universität Berlin
Sehr Antragsteller/in das Rechtsamt ist derzeit nicht vollständig besetzt. Insbesondere aufgrund dieser Personals…
Von
Freie Universität Berlin
Betreff
IFG-Antrag zum Vertrag der Freien Universität mit Cisco
Datum
8. Oktober 2021 20:41
Status
Warte auf Antwort
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6,2 KB


Sehr Antragsteller/in das Rechtsamt ist derzeit nicht vollständig besetzt. Insbesondere aufgrund dieser Personalsituation i.V.m. der Anzahl der juristischen Vorgänge, die hier prioritär zu bearbeiten sind, kann eine weitere Bearbeitung Ihres Antrages erst im November erfolgen. Wir entschuldigen uns, dass Sie im August entgegen unserer Mitteilung vom 23.07.2021 keine Rückmeldung erhalten hatten und werden bis zum 05.11.2021 entweder einen Widerspruchsbescheid oder zumindest eine präzise Sachstandsmitteilung übersenden. Mit freundlichen Grüßen
Freie Universität Berlin
Sehr Antragsteller/in wir kommen auf Ihren Antrag gemäß § 3 Abs. 1 IFG BE vom 27.11.2020 sowie unsere E-Mail vom …
Von
Freie Universität Berlin
Betreff
Widerspruch gegen den Bescheid zum IFG-Antrag zum Vertrag der Freien Universität mit Cisco [#202210]
Datum
5. November 2021 16:44
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,2 KB


Sehr Antragsteller/in wir kommen auf Ihren Antrag gemäß § 3 Abs. 1 IFG BE vom 27.11.2020 sowie unsere E-Mail vom 08.10.2021 zurück. Nach Abschluss der durchzuführenden Drittbeteiligungsverfahren und aufgrund personeller Veränderungen innerhalb des Rechtsamtes der Freien Universität Berlin werden wir Ihren Widerspruchsbescheid voraussichtlich bis zum 19.11.2021 bescheiden. Wie bereits mitgeteilt, ist die Prüfung und Zusammenstellung von Informationen nicht zuletzt aufgrund der andauernden Pandemie- und Personal-Situation mit großem organisatorischem Aufwand verbunden. Wir weisen darauf hin, dass gemäß § 16 IFG BE im Rahmen der Auskunft Gebühren erhoben werden. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) in der Fassung vom 24. November 2009 sowie dem dazugehörigen Gebührenverzeichnis. Da es sich vorliegend um eine einfache schriftliche Auskunft handelt, sind nach Tarifstelle 1004 Buchstabe a Nummer 2 des Gebührenverzeichnisses der VGebO Gebühren in Höhe von 5,00 bis 100,00 EUR zu erheben. Gemäß dem Hinweis der Senatsverwaltung für Finanzen zur Gebührenerhebung, veröffentlicht durch die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, sind die Gebühren unter Heranziehung des entstandenen Zeitaufwandes festzusetzen. Einen Gebührenbescheid werden wir Ihnen gesondert zum Widerspruchsbescheid zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen
Freie Universität Berlin
Sehr Antragsteller/in anbei übersenden wir Ihnen den Widerspruchsbescheid zu Ihrem Widerspruch vom 18.12.2020 geg…
Von
Freie Universität Berlin
Betreff
Widerspruch gegen den Bescheid zum IFG-Antrag zum Vertrag der Freien Universität mit Cisco - Eingangsbestätigung [#202210]
Datum
19. November 2021 14:45
Sehr Antragsteller/in anbei übersenden wir Ihnen den Widerspruchsbescheid zu Ihrem Widerspruch vom 18.12.2020 gegen die Ablehnung Ihres Antrages nach § 3 Abs. 1 IFG BE vom 27.11.2020 vorab per E-Mail. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für die Vorabübersendung, bitte notieren Sie für die Übersendung der p…
An Freie Universität Berlin Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Widerspruch gegen den Bescheid zum IFG-Antrag zum Vertrag der Freien Universität mit Cisco - Eingangsbestätigung [#202210]
Datum
19. November 2021 14:59
An
Freie Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für die Vorabübersendung, bitte notieren Sie für die Übersendung der physischen Inhalte meine aktualisierte Adresse. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202210 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202210/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>