Vertrag und Geschäftsordnung zur Gutenberg-Gesundheitsstudie

Anfrage an:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage
- Den Vertrag sowie die Geschäftsordnung vom 17.7.2015 zur „Gutenberg-Gesundheitsstudie“ an der Universitätsklinik Mainz und der wechselseitigen Korrespondenz zu dieser Sache des Ministeriums mit der Universität Mainz. Personenbezogene Daten können Sie schwärzen.

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vertrag und Geschäftsordnung zur Gutenberg-Gesundheitsstudie [#19511]
Datum
6. Dezember 2016 13:14
An
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Vertrag sowie die Geschäftsordnung vom 17.7.2015 zur „Gutenberg-Gesundheitsstudie“ an der Universitätsklinik Mainz und der wechselseitigen Korrespondenz zu dieser Sache des Ministeriums mit der Universität Mainz. Personenbezogene Daten können Sie schwärzen.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihre Anfrage zur Gutenberg-Gesundheitsstudie
Datum
21. Dezember 2016 11:05
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, besteht eine Möglichkeit, mit Ihnen telefonisch in Kontakt zu treten? Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 4 Wochen her21. Dezember 2016 11:06: E-Mail von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihre Anfrage zur Gutenberg-Gesundheitsstudie [#19511]
Datum
21. Dezember 2016 21:06
An
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Möglichkeit besteht. Meine Nummer ist 030 57703666 0. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 19511 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate, 4 Wochen her21. Dezember 2016 21:06: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
  2. 11 Monate, 1 Woche her7. Januar 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: Ihre Anfrage zur Gutenberg-Gesundheitsstudie [#19511]
Datum
5. März 2017 10:56
An
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Vertrag und Geschäftsordnung zur Gutenberg-Gesundheitsstudie“ vom 06.12.2016 (#19511) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 19511 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Vertrag und Geschäftsordnung zur Gutenberg-Gesundheitsstudie
Datum
7. März 2017 16:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, bitte beachten Sie den in der Anlage beigefügten Bescheid in o.g. Sache. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 1 Woche her7. März 2017 16:18: E-Mail von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 9 Monate, 1 Woche her7. März 2017 16:20: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vertrag und Geschäftsordnung zur Gutenberg-Gesundheitsstudie.
  3. 9 Monate, 1 Woche her13. März 2017 12:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
  4. 9 Monate, 1 Woche her13. März 2017 12:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat die Anfrage 'Vertrag und Geschäftsordnung zur Gutenberg-Gesundheitsstudie' öffentlich geschaltet.