Vertrag zwischen der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn bezüglich StadtRAD

Anfrage an:
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Den Vertrag zwischen der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH StadtRAD Hamburg) zur Einführung, Bereitstellung und Nutzung des Dienstes StadtRAD in Hamburg.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vertrag zwischen der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn bezüglich StadtRAD
Datum
5. Februar 2013 17:35
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Den Vertrag zwischen der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH StadtRAD Hamburg) zur Einführung, Bereitstellung und Nutzung des Dienstes StadtRAD in Hamburg.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Anonymer Nutzer
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Jahre, 9 Monate her5. Februar 2013 17:35: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg gesendet.
  2. 5 Jahre, 8 Monate her9. März 2013 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vertrag zwischen der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn bezüglich StadtRAD
Datum
9. März 2013 11:03
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Vertrag zwischen der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn bezüglich StadtRAD" vom 05.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Stunden, 2 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 5 Jahre, 8 Monate her9. März 2013 11:03: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Vertrag zwischen der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn bezüglich StadtRAD
Datum
3. April 2013 00:30
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Vertrag zwischen der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn bezüglich StadtRAD" vom 05.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Wochen, 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 5 Jahre, 7 Monate her3. April 2013 00:30: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg gesendet.
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Vertrag zwischen der Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn bezüglich StadtRAD
Datum
3. April 2013 10:17
Status
Anfrage erfolgreich
Anhänge

Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, anbei übersende ich Ihnen den Betreibervertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der DB Rent GmbH. Gemäß den Bestimmungen des Transparenzgesetzes wurden die Stellen geschwärzt, die Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners berühren. Mit freundlichen Grüßen Olaf Böhm Freie und Hansestadt Hamburg | Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Amt für Verkehr und Straßenwesen | Referat VM 1 Öffentlicher und nichtmotorisierter Verkehr Alter Steinweg 4 | 20459 Hamburg | Telefon 040 / 42840-2621 | Fax 040 / 42840-2761 | E-Fax 040 / 427941-141 <<E-Mail-Adresse>> | www.hamburg.de/radverkehr | www.stadtradhamburg.de
  1. 5 Jahre, 7 Monate her3. April 2013 10:17: E-Mail von Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg erhalten.
  2. 5 Jahre, 7 Monate her4. April 2013 18:12: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.