Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger

Anfrage an: Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Die Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. März 2021
  • Frist
    21. April 2021
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 19.03.2021
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger [#216016]
Datum
19. März 2021 14:02
An
Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 216016 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216016/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
am 01.04.2021
Sehr geehrter Herr Semsrott, bezugnehmend auf Ihre Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz vom 19. …
Details
Von
Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Betreff
AW: Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger [#216016]
Datum
1. April 2021 16:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, bezugnehmend auf Ihre Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz vom 19. März 2021 teile ich Ihnen folgenden, aktuellen Zwischenstand mit: - Wir haben unsere jeweiligen Vertragspartner gem. § 14 Abs. 2 IFG informiert und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Diese steht noch aus. - Wir informieren Sie hiermit über die Kosten Ihrer Anfrage. Diese belaufen sich auf 25,00 €. Wir bitten Sie, uns mitzuteilen, ob Sie in Kenntnis der genannten Kosten weiter an Ihrer Anfrage festhalten. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 01.04.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich halte an meiner Anfrage fest. Mit freundlichen Gr…
An Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger [#216016]
Datum
1. April 2021 17:11
An
Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich halte an meiner Anfrage fest. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 216016 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216016/
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Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
am 23.04.2021
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie haben vielleicht schon von dem Urteil des VG Köln gehört (siehe PM vom 12.04.202…
Details
Von
Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Betreff
AW: Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger [#216016]
Datum
23. April 2021 10:44
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie haben vielleicht schon von dem Urteil des VG Köln gehört (siehe PM vom 12.04.2021 https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/13_12042021/index.php). Vor dem Hintergrund dieses Urteils möchten wir Sie zunächst um die Nennung einer persönlichen E-Mail-Adresse sowie Ihrer postalischen Adresse bitten. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 23.04.2021
Sehr << Anrede >> wir sind in dem Verfahren beigeladen, ich kenne es sehr gut. Wenn Sie möchten, erklä…
An Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger [#216016]
Datum
23. April 2021 10:47
An
Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> wir sind in dem Verfahren beigeladen, ich kenne es sehr gut. Wenn Sie möchten, erklären Sie mir gerne in einem ablehenden Bescheid, warum Sie mir nicht antworten und wir lassen das VG Berlin darüber entscheiden. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 216016 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216016/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 08.05.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger“…
An Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger [#216016]
Datum
8. Mai 2021 20:57
An
Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger“ vom 19.03.2021 (#216016) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 216016 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216016/
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Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
am 10.05.2021
Sehr geehrter Herr Semsrott, wir waren noch in der rechtlichen Klärung mit unseren Vertragspartnern. Diese ist nu…
Details
Von
Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Betreff
AW: Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger [#216016]
Datum
10. Mai 2021 08:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, wir waren noch in der rechtlichen Klärung mit unseren Vertragspartnern. Diese ist nun abgeschlossen; Sie erhalten die Dokumente morgen. Mit freundlichen Grüßen
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Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
am 11.05.2021
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei erhalten Sie die angefragten Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger. …
Details
Von
Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Betreff
AW: Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger [#216016]
Datum
11. Mai 2021 16:47
Status
Anfrage abgeschlossen
OrderForm_VBB-Pressreader.pdf
518,5 KB
PSA_VBB-PressReader.pdf
341,8 KB
Vertrag_VBB-Genios.pdf
1,0 MB
Vertrag_VBB-Munzinger_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
881,1 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei erhalten Sie die angefragten Verträge mit Genios, Pressreader und Munzinger. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Firmen Genios und Munzinger mit einer Veröffentlichung der Dokumente im Internet, inkl. auf der Seite fragdenstaat.de, nicht einverstanden sind und sich hierbei auf ihr Urheberrecht an den Verträgen berufen. Die vorgenommenen Schwärzungen dienen dem Schutz von personenbezogenen Daten bzw. von Geschäftsgeheimnissen der Vertragspartner. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 11. Mai 2021 21:03
Als Lesezeichen fürs Urheberrecht: https://openjur.de/u/32295.html
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