Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019

Anfrage an: Stadt Pforzheim

Verträge der Stadt Pforzheim (ggf. auch jene der Eigenbetriebe Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim) mit externen Auftragnehmern im Bezug auf Smart City sowie die Smart City Days 2019. Speziell hier die Verträge mit Dienstleistern im Bereich Beratung, Medien, Netzwerk, IT. Personenbezogene Daten sind gerne zu schwärzen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. Oktober 2020
  • Frist
    24. November 2020
  • 3 Follower

    Erhalten Sie Neuigkeiten per Email.

<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verträge der Stad…
An Stadt Pforzheim Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
20. Oktober 2020 11:24
An
Stadt Pforzheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Verträge der Stadt Pforzheim (ggf. auch jene der Eigenbetriebe Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim) mit externen Auftragnehmern im Bezug auf Smart City sowie die Smart City Days 2019. Speziell hier die Verträge mit Dienstleistern im Bereich Beratung, Medien, Netzwerk, IT. Personenbezogene Daten sind gerne zu schwärzen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201273 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201273/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Stadt Pforzheim
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Email vom 20.10.2020. Leider ist uns aus Ihrer Mail nicht vers…
Von
Stadt Pforzheim
Betreff
WG: Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
28. Oktober 2020 12:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Email vom 20.10.2020. Leider ist uns aus Ihrer Mail nicht verständlich, welche Unterlagen Sie genau benötigen. Wir bitten Sie daher, Ihre Anfrage nochmals zu präzisieren. Wir möchten Sie noch darauf hinweisen, dass je nach Umfang der angeforderten Unterlagen und des damit verbundenen Aufwandes für unsere Verwaltung es sich nicht mehr nur um eine einfache Informationsanfrage handelt. Es könnten dann Bearbeitungskosten auf Grundlage der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pforzheim entstehen, die Ihnen in Rechnung gestellt werden würden. Sollten nach Eingang Ihrer präzisierten Informationsanfrage die voraussichtlichen Bearbeitungskosten 200 € überschreiten, werden Sie natürlich gemäß § 10 Abs. 2 S. 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz vorab hierüber von uns informiert und zur Erklärung über die Weiterverfolgung des Antrags aufgefordert. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in gerne versuche ich die Anfrage zu präzisieren, sodass der Arbeitsaufwand möglichst g…
An Stadt Pforzheim Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
28. Oktober 2020 21:25
An
Stadt Pforzheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in gerne versuche ich die Anfrage zu präzisieren, sodass der Arbeitsaufwand möglichst gering ist. Sollte die Auskunft trotz eingeschränktem Umfang Kosten verursachen (auch unter 200€) möchte ich Sie bitten mich vorab zu informieren und ggf. die Kosten näher aufzuschlüsseln. Ich bin an den Verträgen der Stadt Pforzheim mit externen Auftragnehmern im Rahmen der Smart City Days 2019 interessiert. Hier vor allem an Verträgen der Stadt Pforzheim mit Dienstleistern im Bereich Website, Strategie, Layout, Eventplanung etc. (z.B. Verträge mit der "campaigners Network GmbH") Da die Anfrage sicher nur eine geringe Anzahl an Unterlagen betrifft, gehe ich davon aus, dass es sich um eine einfache Informationsanfrage handelt. Vielen herzlichen Dank für Ihre Hilfe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201273 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201273/
Stadt Pforzheim
Sehr geehrteAntragsteller/in in Ihrer Mail vom 28.10.2020 haben Sie mitgeteilt, dass Sie an den Verträgen der Sta…
Von
Stadt Pforzheim
Betreff
Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
17. November 2020 08:59
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in in Ihrer Mail vom 28.10.2020 haben Sie mitgeteilt, dass Sie an den Verträgen der Stadt Pforzheim mit externen Auftragnehmern im Rahmen der Smart City Days 2019 interessiert sind, vor allem an den Verträgen der Stadt Pforzheim mit Dienstleistern im Bereich Website, Strategie, Layout, Eventplanung etc. (z.B. Verträge mit der „Campaigners Network GmbH“). Des Weiteren hatten Sie darum gebeten, sofern Kosten für die Bearbeitung Ihrer Anfrage entstehen, Ihnen diese vorab mitzuteilen. Nach Prüfung Ihrer Anfrage teilen wir folgendes mit: Die Smart City Days 2019 waren der Rahmen für verschiedene Veranstaltungen. Aufgrund dessen kam es auch zu zahlreichen Beauftragungen. Es handelt sich hier nicht – wie von Ihnen angenommen - um eine einfache Informationsanfrage. Gemäß der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pforzheim werden für Auskünfte nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetzt (LIFG) Gebühren von 4,50 € je angefangener 5 Minuten Bearbeitungszeit verlangt. Für die Bearbeitung Ihrer Anfrage und die Zusammenstellung der gewünschten Unterlagen würden nach momentaner Schätzung voraussichtliche Kosten i.H.v. ca. 250 € auf Sie zukommen. Diese setzen sich beispielsweise zusammen aus zeitlichen Aufwendungen für Abstimmungen zwischen den Fachämtern und dem Rechtsamt, dem Heraussuchen der relevanten Unterlagen, ggfs. vorzunehmender Schwärzungen. Sollten Sie dennoch an Ihrer Anfrage festhalten und um Übersendung der Unterlagen zu den Smart City Days 2019 festhalten, werden Sie hiermit gemäß § 10 Abs. 2 S. 1 LIFG zur Erklärung über die Weiterverfolgung Ihres Antrages aufgefordert. Wird die Weiterverfolgung Ihres Antrages nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieser Aufforderung gegenüber dem Rechtsamt der Stadt Pforzheim als informationspflichtige Stelle erklärt, gilt Ihr Antrag als zurückgenommen (§ 10 Abs. 2 S. 2 LIFG). Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Rückmeldung. Dann möchte ich gerne nur den vertrag der Stadt mi…
An Stadt Pforzheim Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
17. November 2020 09:20
An
Stadt Pforzheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Rückmeldung. Dann möchte ich gerne nur den vertrag der Stadt mit der Firma "campaigners Network GmbH" anfragen. Das sollte die Suche stark eingrenzen und den Aufwand so vermindern, dass es sich um eine einfache Anfrage handelt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201273 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201273/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Pforzheim
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer Mail vom 17.11.2020 hatten Sie mitgeteilt, dass Sie Ihre Anfrage eingrenze…
Von
Stadt Pforzheim
Betreff
AW: Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
19. November 2020 10:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer Mail vom 17.11.2020 hatten Sie mitgeteilt, dass Sie Ihre Anfrage eingrenzen und nur noch den Vertrag mit Campaigners Network GmbH zugesendet bekommen möchten. Außerdem gehen Sie davon aus, dass es sich um eine einfache Informationsanfrage handelt, die keine Kosten für Sie verursacht. Nach Prüfung Ihrer geänderten Anfrage möchten wir Ihnen den Hinweis geben, dass es sich hier nicht um eine einfache Informationsanfrage handelt und gemäß Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pforzheim für Auskünfte nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) Gebühren von 4,50 € je angefangener 5 Minuten Bearbeitungszeit in Rechnung gestellt werden. Nach Ermittlung unseres vorab geschätzten Arbeitsaufwands entstehen Ihnen somit für die Bearbeitung Ihrer Anfrage voraussichtlich Kosten i.H.v. ca. 80 €. Zu Ihrer Anfrage teilen wir folgendes mit: Sofern Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine geschützte Person, hier konkret die Campaigners Network GmbH, ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs haben kann, gibt das Rechtsamt der Stadt Pforzheim als informationspflichtige Stelle dieser schriftlich oder elektronisch Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Erteilung ihrer Einwilligung in den Informationszugang innerhalb eines Monats (§ 8 I LIFG). Da nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden kann, dass in dem Vertrag Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse gemäß § 6 LIFG enthalten sind, deren Zugang nur mit Einwilligung der geschützten Person gewährt werden kann, wird dieses Verfahren durchgeführt. Anschließend ergeht nach § 8 Abs. 2 LIFG i.V.m. § 7 Abs. 1 S. 1 LIFG eine Entscheidung über den Antrag, die auch der geschützten Person gegenüber bekannt zu geben ist. Wir weisen darauf hin, dass gemäß § 7 Abs. 7 S. 2 LIFG eine Verlängerung der Frist für die Zugänglichmachung der amtlichen Information auf bis zu drei Monate zulässig ist, wenn beispielsweise eine Beteiligung einer geschützten Person nach § 8 LIFG innerhalb der Monatsfrist nicht möglich ist. Dies ist hier gegeben. Da Ihre Informationsanfrage möglicherweise Belange im Sinne von § 6 LIFG berührt, soll sie gemäß § 7 Abs. 1 S. 3 LIFG begründet werden und für die Anhörung nach § 8 Abs. 1 die Erklärung enthalten, inwieweit Ihre Daten an die geschützte Person weitergegeben werden dürfen. Sie werden daher gebeten, uns zum einen Ihre Gründe für die Anforderung des Vertrags mit Campaigners Network GmbH zukommen zu lassen und zum anderen mitzuteilen, ob wir Ihre Daten an die genannte Firma weitergeben dürfen. Sobald uns Ihre Rückmeldung vorliegt, werden wir die Anhörung der Campaigners Network GmbH in die Wege leiten. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Pforzheim
Sehr geehrteAntragsteller/in bezüglich der u.a. Mail vom 19.11.2020 haben wir bis heute keine Rückmeldung von Ihn…
Von
Stadt Pforzheim
Betreff
WG: Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
10. Dezember 2020 11:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in bezüglich der u.a. Mail vom 19.11.2020 haben wir bis heute keine Rückmeldung von Ihnen erhalten. Sie werden daher nochmals gebeten, uns zum einen Ihre Gründe für die Anforderung des Vertrags mit Campaigners Network GmbH zukommen zu lassen und zum anderen mitzuteilen, ob wir Ihre Daten an die genannte Firma weitergeben dürfen. Bitte lassen Sie uns Ihre Antwort bis spätestens 17.12.2020 zukommen. Wir weisen darauf hin, dass wir nach Ablauf der o.g. Frist die Anhörung der Firma auch ohne Vorliegen Ihrer Antwort in die Wege leiten werden. Anschließend ergeht nach Interessenabwägung eine Entscheidung. Sollten Sie kein Interesse an der weiteren Bearbeitung Ihrer Anfrage haben, haben Sie die Möglichkeit, Ihren Antrag zurückzunehmen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Erinnerung. Aktuell bin ich noch in der Abstimmungsphase bezügl…
An Stadt Pforzheim Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
10. Dezember 2020 11:57
An
Stadt Pforzheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Erinnerung. Aktuell bin ich noch in der Abstimmungsphase bezüglich der Anfrage. Es haben sich meinerseits tatsächlich weitere Fragen ergeben, welche sich wahrscheinlich nicht ohne Vermittlung des Landesdatenschutzbeauftragten klären lassen. Aber vielleicht können Sie mir auch weiterhelfen. Sie schreiben, dass die Anfrage "möglicherweise Belange im Sinne von § 6 LIFG berührt". Demnach soll die Anfrage nach § 7 Abs. 1 S. 3 LIFG begründen. Wie nachvollziehbar muss diese Begründung sein und wer entscheidet über eine hinreichende oder nicht ausreichende Begründung? Oder wird die Begründung nicht bewerte/interpretiert? Muss die Begründung objektiven Ansprüchen genügen? Ich habe dabei explizit kein Interesse an personenbezogenen Daten nach § 5 LIFG. Der Vertrag dürfte kein schutzwürdiges geistiges Eigentum enthalten und auch die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse dürften nicht berührt sein. Sollten dennoch personenbezogene Daten oder Betriebsgeheimnisse betroffen sein, wäre eine Schwärzung angemessen, wie es der letzte Satz des Abs. 1 §7 LIFG vorsieht. Meine Daten können Sie gerne weitergeben. Als Begründung kann ich Ihnen z.B. anbieten: Ich möchte Einsicht in die Vertragsunterlagen erhalten, um feststellen zu können ob entsprechend des Auftragsvolumens eine öffentliche Ausschreibung des Auftrages hätte stattfinden müssen (hier wäre die Anschlussfrage: hat eine öffentliche Ausschreibung stattgefunden?). Außerdem möchte ich feststellen welche Aufgaben das Beauftragte Unternehmen wahrgenommen hat und was es zu diesen Aufgaben qualifiziert. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201273 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201273/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Pforzheim
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail. Die von Ihnen vorgebrachte Begründung für Ihre Anfrage i…
Von
Stadt Pforzheim
Betreff
AW: WG: Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
11. Dezember 2020 10:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail. Die von Ihnen vorgebrachte Begründung für Ihre Anfrage ist völlig ausreichend. Mit der Weitergabe Ihrer Daten haben Sie sich einverstanden erklärt. Wir werden nun unverzüglich die Campaigners Network GmbH anhören. Im Anschluss wird nach Interessensabwägung eine Entscheidung ergehen. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Pforzheim
Antrag auf Informationsanfrage nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) Ihre Mail vom 17.11.2020
Von
Stadt Pforzheim
Via
Briefpost
Betreff
Antrag auf Informationsanfrage nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) Ihre Mail vom 17.11.2020
Datum
21. Januar 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,7 MB
Stadt Pforzheim
Sehr geehrteAntragsteller/in wir möchten Ihnen gerne mitteilen, dass ein Ihre Anfrage betreffender Bescheid auf d…
Von
Stadt Pforzheim
Betreff
WG: WG: Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
22. Januar 2021 10:55
Sehr geehrteAntragsteller/in wir möchten Ihnen gerne mitteilen, dass ein Ihre Anfrage betreffender Bescheid auf dem Postweg unterwegs ist zu Ihnen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Antragsteller/in vielen herzlichen Dank für die Rückmeldung. Den Betrag von 67,50€ habe ich heute be…
An Stadt Pforzheim Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: WG: Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
31. Januar 2021 13:27
An
Stadt Pforzheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Antragsteller/in vielen herzlichen Dank für die Rückmeldung. Den Betrag von 67,50€ habe ich heute bei meiner Bank zur Anweisung gebracht. Sie bieten an, mir die Unterlagen zuzuschicken. Dieses Angebot möchte ich gerne annehmen. Ich bitte um Zusendung an die bekannte Anschrift. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201273 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201273/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Pforzheim
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Überweisung der Gebühren. Die Zahlung ist bei uns eingegangen. …
Von
Stadt Pforzheim
Betreff
Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019 [#201273]
Datum
5. Februar 2021 09:38
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Überweisung der Gebühren. Die Zahlung ist bei uns eingegangen. Die Unterlagen schicken wir Ihnen nach Bestandskraft des Bescheides gerne zu. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Pforzheim
Zusendung des Sponsoringvertrages
Von
Stadt Pforzheim
Via
Briefpost
Betreff
Zusendung des Sponsoringvertrages
Datum
1. März 2021

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

<< Anfragesteller/in >>
AW: Zusendung des Sponsoringvertrages [#201273]
Sehr << Anrede >> vielen herzlichen Dank für die Zuse…
An Stadt Pforzheim Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zusendung des Sponsoringvertrages [#201273]
Datum
15. März 2021 09:39
An
Stadt Pforzheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen herzlichen Dank für die Zusendung der Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201273 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201273/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>