Vertrags- und Projektunterlagen mit TheCloud zum WLAN-Ausbau an Schulen in Berlin

- Die Vertragsunterlagen mit The Cloud zum WLAN-Ausbau an Berliner Schulen.

- Den Umsetzungszeitplan oder Planungsstand mit einer Liste und Kontaktdaten der jeweils teilverantwortlichen Stellen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    6. Oktober 2022
  • Frist
    8. November 2022
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vertrags- und Projektunterlagen mit TheCloud zum WLAN-Ausbau an Schulen in Berlin [#260342]
Datum
6. Oktober 2022 18:17
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die Vertragsunterlagen mit The Cloud zum WLAN-Ausbau an Berliner Schulen. - Den Umsetzungszeitplan oder Planungsstand mit einer Liste und Kontaktdaten der jeweils teilverantwortlichen Stellen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260342 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260342/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Vertrags- und Projektunterlagen mit TheCloud zum WLAN-Ausbau an Sc…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vertrags- und Projektunterlagen mit TheCloud zum WLAN-Ausbau an Schulen in Berlin [#260342]
Datum
18. Januar 2023 13:28
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Vertrags- und Projektunterlagen mit TheCloud zum WLAN-Ausbau an Schulen in Berlin“ vom 06.10.2022 (#260342) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 72 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr << Antragsteller:in >> wie ich Ihnen m. W. nach schon letztes Jahr gesagt habe liegt derzeit kein…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Vertrags- und Projektunterlagen mit TheCloud zum WLAN-Ausbau an Schulen in Berlin [#260342]
Datum
19. Januar 2023 17:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> wie ich Ihnen m. W. nach schon letztes Jahr gesagt habe liegt derzeit kein Vertrag mit TheCloud vor, da der Entwurf hierzu vom Rechtsamt (trotz mehrmaliger Nachfrage meinerseits seit November) noch geprüft wird. Meine Kontaktdaten als verantwortliche Stelle haben Sie und eine Liste mit Umsetzungszeitplan kann es erst geben wenn ich hier nach Beauftragung die entsprechenden Informationen von TheCloud erhalte. Diese wird dann auch wie gewohnt an alle Schulleitungen und IT-Betreuungen verschickt. Aus diesem Antrag an Akteneinsicht sind keine Kosten entstanden. Mit freundlichen Grüßen,

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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, für mich ist Ihre Aussage nicht plausibel, dass es keinerlei Planungs- oder Vertragsunterlagen bei ein…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vertrags- und Projektunterlagen mit TheCloud zum WLAN-Ausbau an Schulen in Berlin [#260342]
Datum
6. Februar 2023 01:28
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, für mich ist Ihre Aussage nicht plausibel, dass es keinerlei Planungs- oder Vertragsunterlagen bei einem Projekt dieser Größenordnung geben soll. Aus den Gesprächen weiß ich beispielsweise von folgenden Dokumenten: - Planungsleitfaden für den Bau und den Betrieb von passiven Netzinfrastrukturen anwendungsneutraler Kommunikationsnetzwerke in der öffentlichen Verwaltung des Landes Berlin - Anlage 3: Technische Leistungsbeschreibung - Anlage 2: Allgemeine Leistungsbeschreibung - Vertrag zur Auftragsverarbeitung 66/2021 OV RV WLAN Schulen | Version 2.0.0.0 - Entwurf | Stand 23. September 2021 Darin sind teilweise auch Verantwortliche des ITDZ genannt, die im Planungsprozess offenabar involviert waren. Außerdem benennen Sie ja selbst das Rechtsamt. Wer ist da federführend und in welchem übergreifenden Projektplan ist deren Konsultation festgeschrieben? Ich bitte deswegen erneut um die Herstellung von Transparenz zu dem Projekt. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260342 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260342/