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VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm

Anfrage an:
Stadtverwaltung Potsdam
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage
Genauer Inhalt und Leistungsumfang des Vertrages zum Ausbau des Kossätenweges in Potsdam OT Golm, hierzu zählen insbesondere Angaben zur: Ausbaulänge, Ausbaubreite, Ausbautiefe, Ausbauart, Gehweg-Fahrbahnbreiten, Planungen in Quer- und Längsschnitt, Lageplan, Angaben zum Ausbauumfang der Grundstückszufahrten, Beleuchtung, Versickerung, Bepflanzung, Beschilderung, Bauzeit und Umfang der Verkehrseinschränkungen, Baukosten. Genauer Inhalt und Ergebnisse der Untersuchungen zum Bestand und zum Aufbau des bestehenden Straßenaufbaus sowie weitere Grundlagen zur vorliegenden Planungen.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm [#24822]
Datum
1. Oktober 2017 13:12
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Genauer Inhalt und Leistungsumfang des Vertrages zum Ausbau des Kossätenweges in Potsdam OT Golm, hierzu zählen insbesondere Angaben zur: Ausbaulänge, Ausbaubreite, Ausbautiefe, Ausbauart, Gehweg-Fahrbahnbreiten, Planungen in Quer- und Längsschnitt, Lageplan, Angaben zum Ausbauumfang der Grundstückszufahrten, Beleuchtung, Versickerung, Bepflanzung, Beschilderung, Bauzeit und Umfang der Verkehrseinschränkungen, Baukosten. Genauer Inhalt und Ergebnisse der Untersuchungen zum Bestand und zum Aufbau des bestehenden Straßenaufbaus sowie weitere Grundlagen zur vorliegenden Planungen.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Monate, 1 Woche her1. Oktober 2017 13:26: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung Potsdam gesendet.
Von
Stadtverwaltung Potsdam
Betreff
Antw: VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm [#24822] (Eingangsbestätigung)
Datum
1. Oktober 2017 13:43
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir werden uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern und Ihre E-Mail an die zuständigen Mitarbeiter weiterleiten. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 1 Woche her1. Oktober 2017 13:45: E-Mail von Stadtverwaltung Potsdam erhalten.
  2. 1 Monat, 1 Woche her30. Oktober 2017 21:41: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm' öffentlich geschaltet.
  3. 1 Monat, 1 Woche her3. November 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antw: VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm [#24822] (Eingangsbestätigung) [#24822]
Datum
9. November 2017 07:04
An
Stadtverwaltung Potsdam

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm“ vom 01.10.2017 (#24822) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 24822 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Monat her9. November 2017 07:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung Potsdam gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm“ [#24822]
Datum
11. November 2017 06:43
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Brandenburg (AIG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/24822 Bislang habe ich lediglich eine Eingangsbestätigung erhalten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 24822 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Monat her11. November 2017 06:43: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht gesendet.
  2. 1 Monat her11. November 2017 06:43: << Anfragesteller/in >> bittet Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht um Vermittlung bei der Anfrage VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm.
Von
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang
Datum
22. November 2017 10:40
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 3 Wochen her22. November 2017 10:43: E-Mail von Stadtverwaltung Potsdam erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang [#24822]
Datum
5. Dezember 2017 06:46
An
Stadtverwaltung Potsdam

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm“ vom 01.10.2017 (#24822) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 33 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 24822 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Woche, 1 Tag her5. Dezember 2017 06:46: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung Potsdam gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ihr Antrag auf Informationszugang [#24822]
Datum
5. Dezember 2017 07:00
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „VertragsangabenzumAusbauKossätenwegPotsdamGolm“ vom 01.10.2017 (#24822) wurdeweiterhin von Ihnen nicht hinreichend in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Mit Ihrem Schreiben vom 22.11.2017 reagieren Sie grundsätzlich auf meine Anfrage, was ich ausdrücklich begrüßen. Den seitens der Stadtverwaltung Potsdam erhalte ich trotz mehrfacher Nachfragen weiterhin keine Informationen. Da auch in Ihrem Schreiben in erster Linie die Zuständigkeiten geprüft und mit standardisierten Sätzen geantwortet wurde, nehme ich an, dass Ihnen nicht alle Unterlagen vorgelegen haben. Zunächst spielt es aus meiner Sicht keine Rolle, auf welcher Grundlage eine Anfrage gestellt wurde, es kann als Bürger erwartet werden, dass die gestellten Anfragen seitens der Stadtverwaltung Potsdam zumindest grundsätzlich beantwortet. werden. Allein diese ausstehende Beantwortung ist zu rügen. Zum Sachverhalt: Ich verlange Akteneinsicht bzw. Informationen nach dem AIG. Ich bin unmittelbarer Nachbar des Kossätenweges und wurde bislang seitens der Stadtverwaltung Potsdam in keiner Weise über den Ausbau informiert. Die gestellten Fragen zum Erschließungsvertrag sollen mich in die Lage versetzen, die eventuellen Auswirkungen auf die vorhandene Grundstücksgrenze nebst Zufahrt zu erkennen. Ich bitte nochmals um Prüfung und Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 24822 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Woche, 1 Tag her5. Dezember 2017 07:00: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht gesendet.
Von
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang
Datum
12. Dezember 2017 12:41
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 1 Tag, 5 Stunden her12. Dezember 2017 12:42: E-Mail von Stadtverwaltung Potsdam erhalten.