Verwaltungsverfahren wegen Masernschutzgesetz

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA

Guten Tag!

Bitte teilen Sie mir mit, wieviele Verwaltungsverfahren momentan wegen des Masernschutzgesetzes in Halle anhängig sind und wieviele bislang insgesamt geführt wurden und was die Gegenstände der Klagen sind.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben.

Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Ergebnis der Anfrage

Stand 31.01.2024
- 253 noch nicht abgeschlossene Verwaltungsverfahren
- 103 erledigte Verfahren
- 0 Klageverfahren

Stand 15.04.2024
- 265 noch nicht abgeschlossene Verwaltungsverfahren
- 181 erledigte Verfahren
- 0 Klageverfahren

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. Dezember 2023
  • Frist
    9. Januar 2024
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag! Bitte teilen Sie mir mit, wieviele Verwaltungsverfahren mo…
An Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verwaltungsverfahren wegen Masernschutzgesetz [#294289]
Datum
6. Dezember 2023 12:04
An
Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag! Bitte teilen Sie mir mit, wieviele Verwaltungsverfahren momentan wegen des Masernschutzgesetzes in Halle anhängig sind und wieviele bislang insgesamt geführt wurden und was die Gegenstände der Klagen sind. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 294289 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294289/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Ich möchte an meine Informationsfreiheitsanfrage „Verwaltungsverfahren wegen Masern…
An Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verwaltungsverfahren wegen Masernschutzgesetz [#294289]
Datum
4. Februar 2024 18:36
An
Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ich möchte an meine Informationsfreiheitsanfrage „Verwaltungsverfahren wegen Masernschutzgesetz“ vom 06.12.2023 (#294289) erinnern. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag! Ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Sachsen-Anhalt (IFG, …
An Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Verwaltungsverfahren wegen Masernschutzgesetz“ [#294289]
Datum
18. Februar 2024 19:36
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag! Ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Sachsen-Anhalt (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/294289/ Meine Anfrage ist mehr als zwei Monate alt und trotz Nachhaken noch immer unbeantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 294289.pdf Anfragenr: 294289 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294289/
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
Anfrage Nr. 294289 / Antwortschreiben Sehr << Antragsteller:in >> anliegendes Antwortschreiben sende …
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
Betreff
Anfrage Nr. 294289 / Antwortschreiben
Datum
23. Februar 2024 07:49
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
501,3 KB
Sehr << Antragsteller:in >> anliegendes Antwortschreiben sende ich Ihnen zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen

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Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit
Sehr << Antragsteller:in >> anbei senden wir Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage 294289 vom 06.12.2023…
Von
Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit
Betreff
AW: Verwaltungsverfahren wegen Masernschutzgesetz [#294289]
Datum
15. April 2024 13:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei senden wir Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage 294289 vom 06.12.2023. Zusätzlich senden wir Ihnen das Schreiben auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen