Verzögerung der Beantwortung von IFG Bescheiden aufgrund von „einer Vielzahl kurz vor Weihnachten und zwischen den Jahren eingegangener IFG-Anträge sowie diverser Krankheitsausfälle“
1. Schriftstücke von der BfDI zur Thematik und deren Umfang bei der BfDI und in Ihrem Aufsichtsbereich über anderen Stellen:
Verzögerung der Beantwortung von IFG Bescheiden aufgrund von „einer Vielzahl kurz vor Weihnachten und zwischen den Jahren eingegangener IFG-Anträge sowie diverser Krankheitsausfälle“
2. Überblick über Verzögerung der Beantwortung von IFG Bescheiden aufgrund von „einer Vielzahl kurz vor Weihnachten und zwischen den Jahren eingegangener IFG-Anträge sowie diverser Krankheitsausfälle“ bei der BfDI und Stellen in Ihrem Aufsichtsbereich
Hintergrund der Anfrage:
U.a. das Statisches Bundesamt antworte vielen Antragssteller von Anträgen nach dem IFG und der inzwischen eingetretenen Verzögerung der Beantwortung von IFG Bescheiden in einer E-Mail an die Antragssteller pauschal wie folgt:
„[…]Anrede….
aufgrund einer Vielzahl kurz vor Weihnachten und zwischen den Jahren eingegangener IFG-Anträge sowie diverser Krankheitsausfälle in unserem Arbeitsbereich wie auch z.T. in den Fachbereichen kommt es zu erheblichen Verzögerungen bei der Bearbeitung der Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz.
Leider ist davon auch Ihr Antrag betroffen. Unserem Bereich, der für die Bescheidung dieser Anträge zuständig ist, liegen die erfragten Informationen in der Regel nicht vor, so dass die Fachabteilungen unseres Hauses eingebunden werden müssen. Dieser Abstimmungsprozess kann im Einzelfall sehr zeitintensiv sein. Wir bitten Sie vor diesem Hintergrund um Verständnis und bitten die bereits eingetretene Verzögerung zu entschuldigen.
Seien Sie versichert, dass wir Ihren Antrag so schnell wie möglich bearbeiten und unaufgefordert diesbezüglich wieder auf Sie zukommen werden.“
Information nicht vorhanden
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Datum28. Januar 2018
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2. März 2018
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