VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9]

Links zu den Anlagen und Quellen der VET-Machbarkeitsuntersuchung (BIM-MBS VET Hamburg).
Erläuterung:
Die o.g. Machbarkeitsunterschung ist im Transparenzportal der Stadt Hamburg einsehbar, allerdings bislang ohne die Anlagenteile A01 bis A12 sowie die Quellen U6 und U9, die Teile der Untersuchung sind und auf die sich der Text des Erläuterungsberichtes bezieht

Nachfolgend einige Beispiele zu den zahlreichen Textverweisen innerhalb der Untersuchung:
Anlage A12.1 auf S. 91/256, Anlage A02 auf Seite 123/142/143/146, Anlage A04 auf Seite 151/152, Anlage A12.4 auf Seite 170/181/186/197/200 , Anlage A07 auf Seite 228/231, Anlage A10 auf Seite 282, Anlage A06 auf Seite 284, Anlage A12.3 auf Seite 287, Anlage A09 auf Seite 287, Anlage A10 auf Seite 291, Anlage A06 auf Seite 299, Anlage A12 auf Seite 299, Anlage A08 auf Seite 305, Anlage A05 auf Seite 317, Anlage A02 auf Seite 325, Anlage A11 auf Seite 327/328/329, Anlage A05 auf Seite 348/353, Anlage A12.2 auf Seite 362, Anlage A12.2.1. auf Seite 363/364, Anlage A12.2.2. auf Seite 365, Anlage 12.2.3. auf Seite 365.
Ohne die o.g. Anlagen A01 bis A12 fehlen zu den Ergebnissen und Schlussfolgerungen der Machbarkeitsuntersuchung die notwendigen Nachweise.

Die Quelle [U24] „Zielfahrplan Deutschland-Takt, Dritter Gutachterentwurf 2020, Angebotskonzep‐ tion Norddeutschland, Erläuterungen grosse Lösung Hamburg“, erstellt am 20.04.2020 im Auftrag vom BMDV konnte ich bereits hier finden:
https://media.frag-den-staat.de/files/foi/549917/2020-04-21ErluterungenGutachterLsungHamburg.pdf

Die Quelle [U35] Schüßler-Plan: Zweiter S-Bahn-Tunnel Hamburg, November 2020 konnte ich enfanfalls bereits finden:
https://www.lok-report.de/images/news/news_2020_46/220_hamburg.pdf

Zu den Quellen [U6] und [U9] konnte ich leider noch keine Links entdecken.

Ich bitte Sie entsprechend, mir zu den o.g. Unterlagen freundlicherweise die entsprechenden Links (bestenfalls zum Transparenzportal) zu übersendne. Sofern dies nicht möglich ist, so bitte ich um eine Übermittlung in elektronischer Form. Sollten Kosten hierfür entstehen, bitte ich Sie, mir diese vorab bekannt zu geben.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Mai 2023
  • Frist
    28. Juni 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9] [#279886]
Datum
26. Mai 2023 17:40
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Links zu den Anlagen und Quellen der VET-Machbarkeitsuntersuchung (BIM-MBS VET Hamburg). Erläuterung: Die o.g. Machbarkeitsunterschung ist im Transparenzportal der Stadt Hamburg einsehbar, allerdings bislang ohne die Anlagenteile A01 bis A12 sowie die Quellen U6 und U9, die Teile der Untersuchung sind und auf die sich der Text des Erläuterungsberichtes bezieht Nachfolgend einige Beispiele zu den zahlreichen Textverweisen innerhalb der Untersuchung: Anlage A12.1 auf S. 91/256, Anlage A02 auf Seite 123/142/143/146, Anlage A04 auf Seite 151/152, Anlage A12.4 auf Seite 170/181/186/197/200 , Anlage A07 auf Seite 228/231, Anlage A10 auf Seite 282, Anlage A06 auf Seite 284, Anlage A12.3 auf Seite 287, Anlage A09 auf Seite 287, Anlage A10 auf Seite 291, Anlage A06 auf Seite 299, Anlage A12 auf Seite 299, Anlage A08 auf Seite 305, Anlage A05 auf Seite 317, Anlage A02 auf Seite 325, Anlage A11 auf Seite 327/328/329, Anlage A05 auf Seite 348/353, Anlage A12.2 auf Seite 362, Anlage A12.2.1. auf Seite 363/364, Anlage A12.2.2. auf Seite 365, Anlage 12.2.3. auf Seite 365. Ohne die o.g. Anlagen A01 bis A12 fehlen zu den Ergebnissen und Schlussfolgerungen der Machbarkeitsuntersuchung die notwendigen Nachweise. Die Quelle [U24] „Zielfahrplan Deutschland-Takt, Dritter Gutachterentwurf 2020, Angebotskonzep‐ tion Norddeutschland, Erläuterungen grosse Lösung Hamburg“, erstellt am 20.04.2020 im Auftrag vom BMDV konnte ich bereits hier finden: https://media.frag-den-staat.de/files/foi/549917/2020-04-21ErluterungenGutachterLsungHamburg.pdf Die Quelle [U35] Schüßler-Plan: Zweiter S-Bahn-Tunnel Hamburg, November 2020 konnte ich enfanfalls bereits finden: https://www.lok-report.de/images/news/news_2020_46/220_hamburg.pdf Zu den Quellen [U6] und [U9] konnte ich leider noch keine Links entdecken. Ich bitte Sie entsprechend, mir zu den o.g. Unterlagen freundlicherweise die entsprechenden Links (bestenfalls zum Transparenzportal) zu übersendne. Sofern dies nicht möglich ist, so bitte ich um eine Übermittlung in elektronischer Form. Sollten Kosten hierfür entstehen, bitte ich Sie, mir diese vorab bekannt zu geben.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279886 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279886/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Eingangsbestätigung, Fristenberechnung und Gebührenhinweis zu Ihrem HmbTG-Antrag: VET Machbarkeitsuntersuchung / A…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Eingangsbestätigung, Fristenberechnung und Gebührenhinweis zu Ihrem HmbTG-Antrag: VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 =?utf-8?Q?sowie_Quellen_[U6],_[U9...
Datum
30. Mai 2023 11:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags #279886 vom 26.05.2023, 17:41 Uhr, per Email zum Thema "VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9]" nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Er ist hier nach dem Feiertag Pfingstmontag im Shared-Service für die Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) sowie der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) am Dienstag, 30.05.2023, zugegangen. Somit endet die Beantwortungsfrist spätestens am 30.06.2023. Ihr Antrag wird aktuell bereits bearbeitet. Wir werden auf Sie und Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG (HmbTGGebO) anfallen, sofern es sich bei der Antwort nicht um die Erteilung einer einfachen schriftlichen Auskunft handelt (§ 1 Absatz 3 Nr.1 HmbTGGebO) oder die Informationen im Transparenzgesetz veröffentlicht werden (§ 3 Absatz 1 HmbTG). Durch Ihre HmbTG-Antragstellung erklären Sie sich mit der Übernahme der Gebühren einverstanden. Sollten Sie mit der Übernahme möglicher Gebühren nicht einverstanden sein, haben Sie die Möglichkeit, Ihren HmbTG- Antrag vor Beantwortung zurückzuziehen. Bitte informieren Sie uns in diesem Falle bis zum 01.06.2023, sofern Sie Ihren Antrag nicht aufrechterhalten möchten. Eine Benennung der konkreten Höhe der Gebühren, sollten welche entstehen, ist entgegen Ihres Wunsches erst nach Bearbeitung der jeweiligen Anfrage möglich, da die Höhe der möglichen Gebühr vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (Hmb…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
HmbTG-Antrag: VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9] [#279886]
Datum
14. Juni 2023 15:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) zu Inhalten der VET-Machbarkeitsuntersuchung (BIM-MBS VET Hamburg). Der Textteil der Machbarkeitsuntersuchung wurde dem Transparenzportal fristgerecht zugeführt. Aktuell sind wir bemüht eine Lösung für den Upload der Anlagen herbeizuführen. Hier stehen wir vor immensen technischen Herausforderungen, da es sich um ein Datenvolumen von weit über 200 MB handelt. Eine Ausnahme bilden hierbei die Anlagen 1 und 11: Die Anlage 01 ist das BIM-Modell und kein Dokument, dieses können wir leider nicht hochladen; bei der Anlage 11 handelt es sich um den Kostenrahmen, den wir aufgrund der §§ 4 und 7 HmbTG nicht veröffentlichen. Zu den Links [U6] und [U9]: Die Quelle [U6] lassen wir Ihnen gerne in digitaler Form zukommen. Die Quelle [U9] bezieht sich auf Ausschnitte der Vorplanung der U5 Mitte. Diese bedürfen im Regelfall keiner Veröffentlichung im Hamburger Transparenzportal, da es sich um Planungsstände handelt. Gerne stellen wir Ihnen die Vorplanung digital zur Verfügung – diese umfasst jedoch ein enormes Füllvolumen an Dokumenten und Inhalten. Die Inhalte der Planung müssen vorab einer inhaltlichen Prüfung (siehe hierzu z.B. Schutz personenbezogener Daten, z.B. Schwärzung von Unterschriften; § 4 HmbTG) überprüft werden. Aufgrund der Vielzahl an Unterlagen fallen diese unter den „besonderem Prüfungsaufwand“ des Gebührentatbestands (Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) vom 05. November 2013. Der exakte Gebührentatbestand lässt sich erst nach vollumfänglicher Prüfung herleiten. Alternativ bieten wir Ihnen an, Ihnen die auch in der Machbarkeitsuntersuchung vorkommenden Unterlagen aus der Vorplanung zu übersenden. Dabei handelt es sich um acht betreffende Planungsdokumente der Vorplanung U5 Mitte. Der zeitliche Bearbeitungsaufwand für die komplette digitale Zurverfügungstellung würde erheblich sein, umfangreiche Abstimmungen mit der HOCHBAHN nach sich ziehen. Die Übersendung der acht Planungsdokumente aus der MBU ginge wesentlich schneller und hinsichtlich der Gebühren deutlich günstiger. Teilen Sie uns gerne mit, welche Unterlagen der Quelle [U9] wir Ihnen digital zukommen lassen dürfen. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Antwort HmbTG-Antrag: VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9] [#279886] Sehr …
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Antwort HmbTG-Antrag: VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9] [#279886]
Datum
30. Juni 2023 14:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> wir erinnern Sie noch einmal an unser Mail vom 14.06.2023 (siehe unten). Vor zwei Wochen hatten wir bei Ihnen nachgefragt, welche Unterlagen der Quelle [U9] wir Ihnen digital zukommen lassen dürfen. Leider haben Sie bisher nicht geantwortet. Heute wird die Bearbeitungsfrist auslaufen. Da Sie sich nicht mehr gemeldet haben, betrachten wir unsere Antwort vom 14.06.2023 als abschließend. Sollten Sie dennoch weiterhin Interesse an diesen Informationen haben, bitten wir um Ihre Nachricht. Für diesen Fall verlängern wir hilfsweise die Bearbeitungsfrist auf 2 Monate bis zum 31.07.2023 (§ 13 Absatz 5 HmbTG). Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antwort HmbTG-Antrag: VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9] [#279886]
S…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort HmbTG-Antrag: VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9] [#279886]
Datum
3. August 2023 11:38
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mail. Bitte entschuldigen Sie meine verspätete Rückmeldung. 1. Auf einen Einblick in die Quellen U6 und U9 sowie auf die Anlagen A01, A07 und A09 verzichte ich. 2. Ich reduziere meine Anfrage entsprechend auf folgende Anlagen der Machbarkeitsstudie: A02, A03, A04, A05, A06, A08, A10, A11, A12. Ich hoffe, dass diese Anlagen jeweils innerhalb von einem Monat verfügbar gemacht werden können. Zudem gehe ich davon aus, dass in diesen Unterlagen private Daten oder besonders schützenswerte Geschäftsgeheimnisse nicht enthalten oder diese bereits geschwärzt worden sind, so dass kein zusätzlicher Aufwand durch meine Anfrage für Sie entsteht. 3. Zu Anlage A11 schreiben Sie recht allgemein, dass diese Anlage auf Grund von §§ 4 und 7 HmbTG nicht veröffentlicht wird. Diese allgemeine Begründung scheint mir nicht ausreichend. Nach § 7 (3) HmbTG ist das Geheimhaltungsinteresse darzulegen. Dies ist in der o.g. allgemeinen Form nicht erfolgt. Zudem ist in § 7 (3) HmbTG formuliert: "Bei der Veröffentlichung oder der Information auf Antrag sind die geheimhaltungsbedürftigen Teile der Angaben unkenntlich zu machen oder abzutrennen." Auch in Anlage A11 können somit private und geheimhaltungspflichtige Daten geschwärzt werden, so dass hier keine Verletzung von Rechten Dritter oder sonstige Nachteile zu befürchten sind. Nach § 7 (1) ist zudem für Hamburg nicht anzunehmen, dass "Ein berechtigtes Interesse liegt vor, wenn das Bekanntwerden einer Tatsache geeignet ist die Wettbewerbsposition eines Konkurrenten zu fördern oder die Stellung des eigenen Betriebs im Wettbewerb zu schmälern" zu erwarten ist. Hamburg ist und bleibt in der zukünftigen Vergabe der Leistungen vollkommen frei. Hier entsteht kein Wettbewerbsnachteil. Nach § 7(2) HmbTG ist zudem davon auszugehen, dass im vorliegenden Fall das öffentliche Interesse, nämlich die grundsätzliche Einschätzung von finanziellem Aufwand (in Höhe mehrerer Milliarden Euro) in Bezug zur verkehrlichen Wirkung der Massnahme (die nachvollziehbar sein sollte) von hohem öffentlichen Interesse ist und in jedem Fall ein möglicherweise noch genauer ausformuliertes Geheimhaltungsinteresse, welches zur Zeit noch nicht erkennbar ist, deutlich überwiegt. Ich beantrage somit, dass mir die o.g. Anlagen der Machbarkeitsstudie zugänglich gemacht werden. Sollten dabei Kosten entstehen, bitte ich Sie mir die Kosten vorab je Anlage bekannt zu geben, so dass ich erkennen kann, welches Kostenvolumen jeweils zu erwarten ist. Besten Dank im Voraus und mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung, die Reduzierung dieses HmbTG-Antrags #…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Abschließende Beantwortung EXTERN] AW: Antwort HmbTG-Antrag: VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9] [#279886]
Datum
15. August 2023 12:14
Status
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung, die Reduzierung dieses HmbTG-Antrags #279886 haben wir erhalten. Die von Ihnen erbetenen Anlagen der Machbarkeitsuntersuchung zum Verbindungsbahnentlastungstunnel stehen zwischenzeitlich in Gänze unter der URL https://www.mehr-bahn-fuer-hamburg.de/machbarkeitsstudie.html auf der entsprechenden Projekthomepage der DB Netz AG zur Verfügung. Daher erfolgt diese Antwort sowohl gebührenfrei als auch abschließend. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Herzlichen Dank, Ich freue mich, dass die Anlagen zur Machbarkeitsuntersuchung nunmehr öffentlich einsehbar sind. …
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Abschließende Beantwortung EXTERN] AW: Antwort HmbTG-Antrag: VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9] [#279886]
Datum
25. August 2023 21:48
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Herzlichen Dank, Ich freue mich, dass die Anlagen zur Machbarkeitsuntersuchung nunmehr öffentlich einsehbar sind. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279886 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279886/