Virtuelle Rekonstruktion: Kündigung des Vertrages mit Fraunhofer

Anfrage an: Bundesarchiv

- sämtlichen Schriftverkehr mit dem Fraunhofer IPK zum Vertrag über die virtuelle Rekonstruktion zwischen dem Einreichen der weiterentwickelten Projektskizze 2018 bis zum heutigen Tage (= der Weg zum Scheitern der Vertragsverhandlungen)
- sämtlichen Schriftverkehr mit der BKM zur sich anbahnenden Kündigung des Vertrages von 2018 bis zum heutigen Tage
- die (Presse-)Mitteilung zur Kündigung des Vertrages, die Sie am heutigen Tage verschickt haben.

Ich weise zugleich darauf hin, dass ich eine vollständige – digitale – Vorlage aller Unterlagen erwarte. Zudem gehe ich davon aus, dass Sie, falls die Monatsfrist nicht eingehalten werden sollte, in regelmäßigen Abständen unaufgefordert über den Stand der Bearbeitung berichten. Sollte ich das Gefühl haben, dass auch dieses Verfahren erneut über Jahre hinausgezögert wird oder Sie erneut nicht alle beantragten Unterlagen vorlegen, werde ich zeitnah den BfDI einschalten und bei Bedarf eine weitere Klage einreichen.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    31. Januar 2023
  • Frist
    2. März 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtlichen Schriftverkehr mit dem F…
An Bundesarchiv Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Virtuelle Rekonstruktion: Kündigung des Vertrages mit Fraunhofer [#269152]
Datum
31. Januar 2023 15:16
An
Bundesarchiv
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtlichen Schriftverkehr mit dem Fraunhofer IPK zum Vertrag über die virtuelle Rekonstruktion zwischen dem Einreichen der weiterentwickelten Projektskizze 2018 bis zum heutigen Tage (= der Weg zum Scheitern der Vertragsverhandlungen) - sämtlichen Schriftverkehr mit der BKM zur sich anbahnenden Kündigung des Vertrages von 2018 bis zum heutigen Tage - die (Presse-)Mitteilung zur Kündigung des Vertrages, die Sie am heutigen Tage verschickt haben. Ich weise zugleich darauf hin, dass ich eine vollständige – digitale – Vorlage aller Unterlagen erwarte. Zudem gehe ich davon aus, dass Sie, falls die Monatsfrist nicht eingehalten werden sollte, in regelmäßigen Abständen unaufgefordert über den Stand der Bearbeitung berichten. Sollte ich das Gefühl haben, dass auch dieses Verfahren erneut über Jahre hinausgezögert wird oder Sie erneut nicht alle beantragten Unterlagen vorlegen, werde ich zeitnah den BfDI einschalten und bei Bedarf eine weitere Klage einreichen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269152 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269152/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesarchiv
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr IFG-Antrag vom 31.01.2023 betreffend der Kündigung des Vertrages mit …
Von
Bundesarchiv
Betreff
Virtuelle Rekonstruktion: Kündigung des Vertrages mit Fraunhofer [#269152]
Datum
6. Februar 2023 10:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr IFG-Antrag vom 31.01.2023 betreffend der Kündigung des Vertrages mit Fraunhofer (virtuelle Rekonstruktion) wurde an das Justitiariat des Bundesarchivs weitergeleitet. Der zuständige Fachbereich wurde bereits um Zuarbeit gebeten. Die Antwort ist in Kürze zu erwarten. Ihr IFG-Antrag wird hier unter dem Aktenzeichen 04711#0001#0045 bearbeitet. Das Bundesarchiv ist bemüht, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter https://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/BJNR000600006.html einsehen können. Mit freundlichen Grüßen
Bundesarchiv
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesarchiv
Via
Briefpost
Betreff
Datum
24. Februar 2023
Status
Anfrage abgeschlossen

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Bundesarchiv
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren Antrag vom 31.01.2023. Ihre Anfrage wurde bea…
Von
Bundesarchiv
Betreff
Virtuelle Rekonstruktion: Kündigung des Vertrages mit Fraunhofer [#269152]
Datum
28. Februar 2023 10:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren Antrag vom 31.01.2023. Ihre Anfrage wurde bearbeitet und Sie erhalten zeitnah eine Antwort mit der Post. Mit freundlichen Grüßen