Vorhabenliste 2023

Anfrage an: Bundesministerium für Bildung und Forschung
Projekt: Vorhabenliste 2023

Antrag nach dem IFG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die aktuelle Vorhabenliste (bzw. "Kabinettplanung") Ihres Ministeriums, in der die prioritär vom Ministerium zu bearbeitenden Themen für die kommenden Monate bzw. das gesamte Jahr 2023 verzeichnet sind.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ich gehe davon aus, dass eine gebührenfreie Berechnung der Anfrage möglich ist. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. März 2023
  • Frist
    12. April 2023
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 08.03.2023
Antrag nach dem IFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Vorhabenliste (bzw. "Kabine…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vorhabenliste 2023 [#272424]
Datum
8. März 2023 18:29
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Vorhabenliste (bzw. "Kabinettplanung") Ihres Ministeriums, in der die prioritär vom Ministerium zu bearbeitenden Themen für die kommenden Monate bzw. das gesamte Jahr 2023 verzeichnet sind. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ich gehe davon aus, dass eine gebührenfreie Berechnung der Anfrage möglich ist. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott Anfragenr: 272424 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/272424/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Bildung und Forschung
am 11.04.2023
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 100-18501/52(2023) Berlin, 11.04.20…
Details
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Vorhabenliste 2023 [#272424]
Datum
11. April 2023 10:07
Status
Anfrage abgeschlossen
20230329vorhabenbmbf.pdf
226,8 KB
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 100-18501/52(2023) Berlin, 11.04.2023 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 08.03.2023 Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang vom 8. März 2023. Darin erbitten Sie die aktuelle Vorhabenliste (bzw. "Kabinettplanung") des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, in der die prioritär vom Ministerium zu bearbeitenden Themen für die kommenden Monate bzw. das gesamte Jahr 2023 verzeichnet sind. § 1 Absatz 1 Satz 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gewährt gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen im Sinne des § 2 Nummer 1 IFG. Danach handelt es sich bei einer amtlichen Information um jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung. Entwürfe und Notizen, welche nicht Bestandteil eines Vorgangs werden sollen, gehören nicht dazu. Der Anspruch auf Informationszugang besteht hierbei nur für die bei der jeweiligen Behörde vorhandenen Informationen. Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten: Ihrem Antrag wird durch Übersendung der anliegenden Unterlage stattgegeben. Bitte beachten Sie, dass diese Übersicht den Stand vom 29.03.2023 wiedergibt und seitdem eingetretene oder zukünftige Entwicklungen nicht abbildet. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
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