Vorlagen für die Bearbeitung von IFG-Anfragen

Vorlagen aus Ihrem Hause zur Beantwortung von IFG-Anfragen, sowie ggf. vorhandener Merkblätter.

Insbesondere interessiere ich mich für Mustertexte mit dem internen Titeln:

- BeteiligungeinesDritten_Betriebsgeheimnis_konvertiert.pdf
- Mustertext_Kostenhinweis_ohneAuslagen_kurz_konvertiert.pdf

Bitte übersenden sie mir auch eine Liste von Dateinamen, die den Begriff Mustertext enthalten.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    16. August 2020
  • Frist
    19. September 2020
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vorlagen aus Ihrem …
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vorlagen für die Bearbeitung von IFG-Anfragen [#195377]
Datum
16. August 2020 19:34
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vorlagen aus Ihrem Hause zur Beantwortung von IFG-Anfragen, sowie ggf. vorhandener Merkblätter. Insbesondere interessiere ich mich für Mustertexte mit dem internen Titeln: - BeteiligungeinesDritten_Betriebsgeheimnis_konvertiert.pdf - Mustertext_Kostenhinweis_ohneAuslagen_kurz_konvertiert.pdf Bitte übersenden sie mir auch eine Liste von Dateinamen, die den Begriff Mustertext enthalten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195377/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Ihre E-Mail vom 16. August 2020 Sehr geehrteAntragsteller/in anliegendes Schreiben übersende ich zu Ihrer Kenntni…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Ihre E-Mail vom 16. August 2020
Datum
26. August 2020 12:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegendes Schreiben übersende ich zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben. Leider …
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377]
Datum
28. August 2020 19:22
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben. Leider gehen sie nich konkret darauf ein, welcher der Gründe aus denen es erforderlich wäre eine Postadresse anzugeben einschlägig sein könnte. Ich kann keinen Grund erkennen, warum meinem Gesuch nicht ungeeingeschränkt und gebührenfrei statt gegeben werden könnte. Ich bitte sie daher diesbezüglich um Erläuterungen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195377/
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377] Sehr geehrteAntragsteller/in die Entscheidung über Ihre Anfrage nac…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377]
Datum
2. September 2020 10:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in die Entscheidung über Ihre Anfrage nach dem IFG ist Ihnen ordnungsgemäß bekannt zu geben, da Ihrem Antrag voraussichtlich nicht im vollem Umfang stattgegeben werden kann. Weitere Ausführungen zur Sache sind dem zu erlassenden Bescheid vorbehalten. Ich bitte daher weiterhin um die Mitteilung Ihrer Postzustellungsadresse bis zum 07.09.2020. Auf die weiteren Ausführungen in meinem Schreiben vom 26.08.2020 nehme ich Bezug. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377] Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme meinen Antrag in dem Umfang …
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377]
Datum
3. September 2020 17:09
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme meinen Antrag in dem Umfang zurück, in dem diesem nicht entsprochen werden kann. Im Übrigen halte ich meinen Antrag aufrecht. Da durch meine teilweise Antragsrücknahme das Erfordernis eine Postadresse zu verwenden entfallen sein dürfte bitte ich um Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195377/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Vo…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377]
Datum
19. September 2020 07:29
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Vorlagen für die Bearbeitung von IFG-Anfragen“ vom 16.08.2020 (#195377) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195377/

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377] Sehr geehrteAntragsteller/in anliegenden Bescheid übersende ich zu …
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. August 2020 [#195377]
Datum
23. September 2020 10:15
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
799,4 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegenden Bescheid übersende ich zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen