Vorratsdatenspeicherung as a Service

Alle Informationen (inklusive Memos, Vermerken, Gesprächsprotokollen, Entwürfen, Notizen, Eingaben, Schriftwechseln, Gutachten) zur "sehr engen Zusammenarbeit mit Unisco" im Rahmen dessen Produkts "Vorratsdatenspeicherung as a Service (VDSaaS)", siehe https://posteo.de/images/20170510unisco…

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  • Datum
    12. Mai 2017
  • Frist
    13. Juni 2017
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Andre Meister (netzpolitik.org)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Information…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Vorratsdatenspeicherung as a Service [#21492]
Datum
12. Mai 2017 12:25
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Informationen (inklusive Memos, Vermerken, Gesprächsprotokollen, Entwürfen, Notizen, Eingaben, Schriftwechseln, Gutachten) zur "sehr engen Zusammenarbeit mit Unisco" im Rahmen dessen Produkts "Vorratsdatenspeicherung as a Service (VDSaaS)", siehe https://posteo.de/images/20170510uniscon.jpg
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister netzpolitik.org <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andre Meister (netzpolitik.org)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
VID3 - 63200/004#001 Sehr geehrter Herr Meister, Ihrem Wunsch entsprechend übersende ich Ihnen in der beigef…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Vorratsdatenspeicherung as a Service [#21492]
Datum
26. Mai 2017 15:36
Status
Anfrage abgeschlossen
VID3 - 63200/004#001 Sehr geehrter Herr Meister, Ihrem Wunsch entsprechend übersende ich Ihnen in der beigefügten PDF-Datei das Antwortschreiben zu Ihrem mit nachstehender E-Mail übermittelten IFG-Antrag vom 12. Mai 2017. Mit freundlichen Grüßen

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Andre Meister (netzpolitik.org)
Sehr geehrte Damen und Herren, Die Firma Unicson sagt: > zuständig für das Trusted Cloud Programm im BMWi war…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
AW: AW: Vorratsdatenspeicherung as a Service [#21492]
Datum
26. Mai 2017 18:15
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Die Firma Unicson sagt: > zuständig für das Trusted Cloud Programm im BMWi war Ministerialrat > Dr. Alexander Tettenborn, LL.M (USA) > Leiter des Referats VI B 4 > Entwicklung digitaler Technologien > Tel.: +49-302014-6330 > <<E-Mail-Adresse>> > Er kennt die Ergebnisse des Sealed Cloud Projektes, wovon eines die Sealed Freeze Technologie ist. Gibt es Informationen dazu? Mit freundlichen Grüßen Andre Meister Anfragenr: 21492 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>