Vortrag auf der Florian 2023

Anfrage an: Polizeiverwaltungsamt

den gehaltenen Vortrag auf der Florian 2023

Risiken bei Einsätzen auf kampfmittelbelasteten Flächen
Holger Klemig, Polizeiverwaltungsamt Sachsen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Oktober 2023
  • Frist
    15. November 2023
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den gehaltenen Vortrag…
An Polizeiverwaltungsamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vortrag auf der Florian 2023 [#290116]
Datum
13. Oktober 2023 13:31
An
Polizeiverwaltungsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den gehaltenen Vortrag auf der Florian 2023 Risiken bei Einsätzen auf kampfmittelbelasteten Flächen Holger Klemig, Polizeiverwaltungsamt Sachsen
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290116/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeiverwaltungsamt
Vortrag Florian 2023 [#290116] Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023/238359…
Von
Polizeiverwaltungsamt
Betreff
Vortrag Florian 2023 [#290116]
Datum
25. Oktober 2023 10:59
Status
Warte auf Antwort
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Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023/238359 Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Mit freundlichen Grüßen
Polizeiverwaltungsamt
Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023/238359 Bescheid nach dem Sächsischen…
Von
Polizeiverwaltungsamt
Betreff
Vortrag auf der Florian 2023 [#290116]
Datum
6. November 2023 15:49
Status
Anfrage abgeschlossen
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Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023/238359 Bescheid nach dem Sächsischen Transparenzgesetz Ihr Antrag vom 13. Oktober 2023 -Vortrag auf der Florian 2023- Sehr << Antragsteller:in >> angefügt erhalten sie den Bescheid zu Ihrem Antrag vom 13. Oktober 2023. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Transparenzgesetz, Umwelt- und Verbraucherinformat…
An Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortrag auf der Florian 2023“ [#290116]
Datum
7. November 2023 10:50
An
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Transparenzgesetz, Umwelt- und Verbraucherinformationsgesetz Sachsen (SächsTranspG, SächsUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/290116/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil es handelt sich um einen Vortrag der öffentlich gehalten wurde. Es wurde nicht geprüft, ob durch eine Schwärzung die Vortragsfolien herausgegeben werden können. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 290116.pdf - 2023-10-25_1-image001.png - 2023-10-25_1-smime.p7s - 2023-11-06_1-bescheidnachdemschstranspgherrnamename.pdf - 2023-11-06_1-image001.png - 2023-11-06_1-smime.p7s Anfragenr: 290116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290116/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, gegen Ihren Bescheid lege ich Wiederspruch ein. Der Vortrag wurde öffentlich auf ei…
An Polizeiverwaltungsamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Vortrag auf der Florian 2023“ [#290116]
Datum
8. November 2023 08:08
An
Polizeiverwaltungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, gegen Ihren Bescheid lege ich Wiederspruch ein. Der Vortrag wurde öffentlich auf einer Messe gehalten. Die Bürgermeister sind tragen diese Informationen in ihre Gemeinden. Daher kann von einem "eingeschränkten Besucherkreis" nicht die Rede sein. Sie haben nicht geprüft ob mit Schwärzungen die Vortragsfolien herausgegeben werden können. Weiterhin möchte ich auf die Gesetzesbegründung zu § 5 Abs. 1 Nr. 11 in der Drucksache des Landtages (Drs 7/8517, hier abrufbar, Seite 46 im Dokument, Seite 55 im PDF) hinweisen: Die Nummer 11 schützt vertrauliche Informationen und dient der Klarstellung. Vertraulichkeitsvorschriften in diesem Sinne können jegliche Gesetze im materiellen Sinn sein, also nicht nur Parlamentsgesetze, sondern auch Rechtsverordnungen. Zwar gehen speziellere Regelungen grundsätzlich vor. Die Regelung soll jedoch klarstellen, dass nicht dieses Gesetz als das spätere Gesetz Vorrang hat. Das gilt auch für vergaberechtliche Geheimhaltungsvorschriften und für Vorschriften über Berufs- und Amtsgeheimnisse. (Drs 7/8517) Die Kommentierung sagt zu § 5 Abs. 1 Nr. 11 SächsTranspG Es handelt sich ebenso wie bei § 3 Nr. 4 IFG Bund und § 14 Abs. I Satz 2 Nr. 5 LTranspG RP um eine Rezeptionsnorm, die den besonderen Geheimnisschutz den in Bezug genommenen Spezialvorschriften überlässt. Es bedarf daher stets einer Norm, welche die Geheimhaltung gebietet. (Dahlke-Piel, in: Dahlke-Piel/Mittag (Hrsg.), SächsTranspG § 5 Rn. 49) Ich bitte Sie den Erhalt des Widerspruches und die Bearbeitung zu bestätigen Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290116/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Geschäftszeichen: T-6012/1/53 Sehr << Antragsteller:in …
Von
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Betreff
Eingangsmitteilung - Vermittlung bei Anfrage „Vortrag auf der Florian 2023“ [#290116]
Datum
9. November 2023 09:41
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Geschäftszeichen: T-6012/1/53 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihr Schreiben vom 7. November 2023, dessen Eingang hiermit bestätigt wird. Ihr Anliegen wird an das zuständige Referat zur Bearbeitung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Polizeiverwaltungsamt
Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023238359 Ihre Anfrage nach dem Sächsisc…
Von
Polizeiverwaltungsamt
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Vortrag auf der Florian 2023“ [#290116]
Datum
9. November 2023 13:06
Status
Anfrage abgeschlossen
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Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023238359 Ihre Anfrage nach dem Sächsischen Transparenzgesetz (SächsTranspG) „Vortrag auf der Florian 2023“ 1. Ihr Antrag vom 13. Oktober 2023 2. Bescheid des Polizeiverwaltungsamtes vom 6. November 2023 3. Ihr Widerspruch vom 7. November 2023 Sehr << Antragsteller:in >> mit Bescheid des Polizeiverwaltungsamtes vom 6. November 2023 wurde Ihr Antrag auf Übersendung des vom KMBD Sachsen gehaltenen Vortrags auf der Florian 2023 abgelehnt. Der Bescheid wurde Ihnen – antragsgemäß – mit E-Mail vom 6. November 2023 bekannt gegeben. Widerspruch ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Polizeiverwaltungsamt, Neuländer Straße 60, 01129 Dresden, schriftlich, in elektronischer Form nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) oder zur Niederschrift zu erheben. Sie haben Ihren Widerspruch am 7. November 2023 mit einfacher E-Mail erhoben. Wir weisen Sie vorab darauf hin, dass Ihr Widerspruch nicht der elektronischen Form nach § 3a VwVfG genügen dürfte. Mit freundlichen Grüßen
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
hier: Ihr Vermittlungsersuchen vom 7. November 2023 Sehr << Antragsteller:in >> Sie haben sich mit …
Von
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Betreff
<< Antragsteller:in >>: Polizei Sachsen, Vortrag auf der Florian 2023; T-6012/1/53
Datum
9. November 2023 15:35
Status
Warte auf Antwort
hier: Ihr Vermittlungsersuchen vom 7. November 2023 Sehr << Antragsteller:in >> Sie haben sich mit Schreiben vom 7. November 2023 an mich gewandt und um Vermittlung im Sinne des § 13 Abs. 1 S. 2 Sächsisches Transparenzgesetz (SächsTranspG) gebeten. Dem vorausgegangen war ein Antragsverfahren nach § 10 SächsTranspG, mit dem Sie sich an das Polizeiverwaltungsamt Dresden gewandt hatten, und um Übersendung "des gehaltenen Vortrags auf der Florian 2023 - Risiken bei Einsätzen auf kampfmittelbelasteten Flächen, Holger Klemig, Polizeiverwaltungsamt Sachsen" baten. Ihr Antrag wurde ausweislich der hier vorliegenden Unterlagen mit Bescheid des Polizeiverwaltungsamtes vom 6. November 2023 abgelehnt. Ich habe in der Angelegenheit das Polizeiverwaltungsamt Dresden angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Sobald diese vorliegt, komme ich unaufgefordert auf die Angelegenheit zurück Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, mein Widerspruch geht heute noch in die Post, sodass dieser Ihnen rechtssicher zuge…
An Polizeiverwaltungsamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: << Antragsteller:in >>: Polizei Sachsen, Vortrag auf der Florian 2023; T-6012/1/53 [#290116]
Datum
10. November 2023 14:27
An
Polizeiverwaltungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, mein Widerspruch geht heute noch in die Post, sodass dieser Ihnen rechtssicher zugestellt wurde. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung nach postalischem Erhalt des Widerspruches. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290116/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte Ihnen per Post meinen Widerspruch am 10.11.23 zugesendet. Ist dieser bei …
An Polizeiverwaltungsamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: << Antragsteller:in >>: Polizei Sachsen, Vortrag auf der Florian 2023; T-6012/1/53 [#290116]
Datum
28. November 2023 16:19
An
Polizeiverwaltungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte Ihnen per Post meinen Widerspruch am 10.11.23 zugesendet. Ist dieser bei Ihnen angekommen und in Bearbeitung? Über eine Rückmeldung würde ich mich freuen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290116/
Polizeiverwaltungsamt
Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023/265249 Sehr << Antragsteller:i…
Von
Polizeiverwaltungsamt
Betreff
AW: << Antragsteller:in >>: Polizei Sachsen, Vortrag auf der Florian 2023; T-6012/1/53 [#290116]
Datum
29. November 2023 07:10
Status
Warte auf Antwort
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Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023/265249 Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Widerspruch ist fristgerecht am 15. November 2023 eingegangen und befindet sich derzeitig in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, können Sie mir eine Mitteilung über den Bearbeitungsfortschritt meiner Anfrage geben? Mit freundlichen…
An Polizeiverwaltungsamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: << Antragsteller:in >>: Polizei Sachsen, Vortrag auf der Florian 2023; T-6012/1/53 [#290116]
Datum
18. Januar 2024 14:40
An
Polizeiverwaltungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, können Sie mir eine Mitteilung über den Bearbeitungsfortschritt meiner Anfrage geben? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Polizeiverwaltungsamt
Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023/265249 Sehr << Antragsteller:i…
Von
Polizeiverwaltungsamt
Betreff
AW: << Antragsteller:in >>: Polizei Sachsen, Vortrag auf der Florian 2023; T-6012/1/53 [#290116]
Datum
19. Januar 2024 14:00
Status
Warte auf Antwort
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Polizeiverwaltungsamt / Stabsstelle Kommunikation PVA-StKom-0127/941/51-2023/265249 Sehr << Antragsteller:in >> wie bereits mit E-Mail vom 29.11.23 mittgeteilt, ist Ihr Widerspruch eingegangen und befindet sich in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Betreff
Betreff versteckt
Datum
6. März 2024 07:42
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

<< Anfragesteller:in >>
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#290116] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Vortrag…
An Polizeiverwaltungsamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#290116]
Datum
6. März 2024 09:47
An
Polizeiverwaltungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Vortrag auf der Florian 2023“ (13.10.2023, #290116) zurück. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Polizeiverwaltungsamt
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Von
Polizeiverwaltungsamt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
8. März 2024
Status
Anfrage abgeschlossen