Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023

Anfrage an: Feuerwehr Hamburg

Am 13.10.23 fand die 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen in Dresden statt.

Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten:

13.10.23 09:40 - 10:10
Amoktat Hamburg
Burkhard Pautsch, Feuerwehr Hamburg

Mein Anliegen:

Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung.

Vielen Dank.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    27. Oktober 2023
  • Frist
    29. November 2023
  • 4 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Feuerwehr Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023 [#291146]
Datum
11. November 2023 19:55
An
Feuerwehr Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Am 13.10.23 fand die 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen in Dresden statt. Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten: 13.10.23 09:40 - 10:10 Amoktat Hamburg Burkhard Pautsch, Feuerwehr Hamburg Mein Anliegen: Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 291146 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/291146/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Feuerwehr Hamburg
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema „Vortrag d…
Von
Feuerwehr Hamburg
Betreff
Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023 [#291146]
Datum
13. November 2023 07:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema „Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023 [#291146]“ nach dem HmbTG, der am 11.11.2023 bei der Feuerwehr Hamburg eingegangen ist. Ihr Antrag fällt in den Zuständigkeitsbereich der Feuerwehr Hamburg und wird derzeit geprüft. In Kürze werden Sie weitergehend informiert. Hinweis zum Datenschutz Ihre personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bearbeitung Ihres Antrages durch die Feuerwehr verarbeitet. Näheres hierzu finden Sie auf der Internetseite der Feuerwehr Hamburg unter Datenschutz-Grundverordnung in der Behörde für Inneres und Sport der Freien und Hansestadt Hamburg - hamburg.de<https://www.hamburg.de/feuerwehr/11854336/datenschutz-allgemein/> Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, zu meinem Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz "Vortrag der Feuerw…
An Feuerwehr Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
HmbTG-Antrag: Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023 [#291146]
Datum
13. Dezember 2023 16:56
An
Feuerwehr Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, zu meinem Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz "Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023 [#291146]" vom 11.11.23 hatten Sie mir am 13.11.23 freundlicherweise geantwortet: "Ihr Antrag fällt in den Zuständigkeitsbereich der Feuerwehr Hamburg und wird derzeit geprüft. In Kürze werden Sie weitergehend informiert." Leider habe ich seitdem keine weitere Antwort von Ihnen erhalten. Daher möchte ich nachhaken. Bitte informieren Sie mich über den Stand meines Antrags. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Feuerwehr Hamburg
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag auf Informationszugang zum Thema „Vortrag der Feuerwehr Hambur…
Von
Feuerwehr Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] HmbTG-Antrag: Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023 [#291146]
Datum
14. Dezember 2023 07:56
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag auf Informationszugang zum Thema „Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023 [#291146]“ nach dem HmbTG, der am 11.11.2023 bei der Feuerwehr Hamburg eingegangen ist, befindet sich leider noch in der Bearbeitung. Wir hoffen, Sie bis Ende des Monats informieren zu können. Mit freundlichen Grüßen
Feuerwehr Hamburg
Sehr << Antragsteller:in >> die dem Vortrag der Feuerwehr Hamburg auf der 1. Fachtagung Katastrophen…
Von
Feuerwehr Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023 [#291146]
Datum
9. Januar 2024 16:11
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> die dem Vortrag der Feuerwehr Hamburg auf der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen, zugrundeliegenden Unterlagen sind von der Informationspflicht ausgenommen. Die Dokumente lassen Rückschlüsse auf die Arbeitsweise und den Informationsaustausch von Sicherheitsbehörden zu. Nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG sollen von der Informationspflicht ausgenommen werden, Informationen, soweit und solange deren Bekanntmachung die innere Sicherheit nicht unerheblich gefährden würden. Ausweislich der Gesetzesbegründung ist dies anzunehmen, wenn die Freigabe der Information die Aufgaben der Polizei, des Katastrophenschutzes, der Verfassungsschutzbehörde, anderer Sicherheitsdienste oder des Geheimschutzbeauftragten nicht unerheblich erschweren und/oder Leben, Gesundheit oder Freiheit von Personen gefährden würde. Dies soll beispielsweise dann der Fall sein, wenn die antragstellende Person Informationen wünscht, die Rückschlüsse auf die Arbeitsweise und den Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden zulassen (Bü.-Drs. 20/446 vom 12.06.2012 Seite 19 zu § 6 Abs. 3 Nr. 1 sowie Maatsch/Schnabel, 2. Aufl. 2020/2021, § 6 RdNr. 39). Die Feuerwehr Hamburg ist eine Behörde mit Sicherheitsaufgaben. Den beantragten Informationen lassen sich Rückschlüsse auf die Verzahnung verschiedener Sicherheitsbehörden bei Lagen mit besonderer Aufbauorganisation und bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen entnehmen. Denn sie enthält Bezugnahmen auf Feuerwehrdienstvorschriften, den Einsatzaufbau, die Kommunikation mit der Polizei und die Einbindung der Aufsichtsbehörde. Für die Annahme eines atypischen Falles, der ausnahmsweise die Herausgabe rechtfertigt, bestehen keine Anhaltspunkte. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags und die damit verbundene Recherche. …
An Feuerwehr Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023 [#291146]
Datum
11. Januar 2024 19:30
An
Feuerwehr Hamburg
Status
E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags und die damit verbundene Recherche. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 291146 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/291146/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG).…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023“ [#291146]
Datum
11. Januar 2024 19:37
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/291146/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das angefragte Dokument bereits auf einer öffentlichen Tagung dem anwesenden Publikum veröffentlicht worden ist. Der Informationszugang wird von der Feuerwehr Hamburg abgelehnt mit der Begründung: "Den beantragten Informationen lassen sich Rückschlüsse auf die Verzahnung verschiedener Sicherheitsbehörden bei Lagen mit besonderer Aufbauorganisation und bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen entnehmen. Denn sie enthält Bezugnahmen auf Feuerwehrdienstvorschriften, den Einsatzaufbau, die Kommunikation mit der Polizei und die Einbindung der Aufsichtsbehörde." Daher sei das Dokument nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG von der Informationspflicht ausgenommen. Dies widerspricht jedoch nach meiner Auffassung der Tatsache, dass das angefragte Dokument bereits auf einer öffentlichen Tagung dem anwesenden Publikum veröffentlicht worden ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 291146.pdf Anfragenr: 291146 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/291146/
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre Anfrage wg. Vortragsunterlagen Feuerwehr Hamburg Az.: J3/02.04-174/2024 Sehr << Antragsteller:in >&…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage wg. Vortragsunterlagen Feuerwehr Hamburg
Datum
17. Januar 2024 10:43
Status
Warte auf Antwort
Az.: J3/02.04-174/2024 Sehr << Antragsteller:in >> Ihre E-Mail vom 11.1.2024 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen J3/02.04-174/2024 bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Behörde an. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Az.: J3/02.04-174/2024 - Vortragsunterlagen Feuerwehr Hamburg [#291146] Sehr << Anrede >> in meiner A…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Az.: J3/02.04-174/2024 - Vortragsunterlagen Feuerwehr Hamburg [#291146]
Datum
26. April 2024 12:38
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> in meiner Angelegenheit (Az.: J3/02.04-174/2024) haben Sie am 17.01.24 freundlicherweise die Vermittlung übernommen. Gibt es hier schon Fortschritte ? Leider habe ich dazu noch keine weiteren Informationen erhalten. Vielleicht können Sie mir hier kurz den aktuellen Stand berichten. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>