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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Betreff: Betr: 214804 BA Vorträge des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr hier: Berlin Security Conference am 24.11.2021 [#234327] Sehr [geschwärzt], Wir bedanken uns für Ihre Anfrage und Ihr Interesse. Gerne bestätigen wir Ihnen den Eingang der Anfrage, welche derzeit geprüft wird. Im Auftrag [geschwärzt], Lt Kommandoführung StvKdr u. ChdSt Tel. (07251) 938 - App. FspNBw 90 5377 - App. Fax (07251) 938 - 2090 ABC-Abwehrkommando der Bundeswehr General Dr. Speidel-Kaserne Eichelberg 1, 76646 Bruchsal E-Mail an ABCAbwKdoBw StvKdr - CdS [geschwärzt] [geschwärzt] StvKdr u. ChdSt App. 2001 [geschwärzt] [geschwärzt] Vorzimmer App. 2003 [geschwärzt] [geschwärzt] ControllingOffz App. 2005 [geschwärzt] [geschwärzt] Leiter Zentrale Aufgaben App. 2004 [geschwärzt] [geschwärzt] Zentrale Aufgaben App. 2007 ----- Weitergeleitet von [geschwärzt] am 07.12.2021 07:57 ----- Von: "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> An: [geschwärzt] Datum: 01.12.2021 22:27 Betreff: 214804 BA Vorträge des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr bei der Berlin Security Conference am 24.11.2021 [#234327] ÖFFENTLICH PersDat Schutzbereich 1 Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 25.11.21 fand die Tagung "Berlin Security Conference” in Berlin statt. Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten: 25.11.21 11:30 CBRN Command • Changed CBRN-threat perception • Integraded CBRN-situations for national & alliance defence • consequences for further development Colonel Stephan Saalow, Commander CBRN Command Mein Anliegen: Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente zur Verfügung. Vielen Dank. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V35 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 1. Dezember 2021 (s.u.) Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 1. Dezember 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V35 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V24 Az 39-22-17/A5/V35 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Anträge vom 29. November 2021 und vom 1. Dezember 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfragen (Bezug). Die Bearbeitung Ihrer Anfragen kann voraussichtlich nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden, da interne Prüfungen und Abstimmungen notwendig sind und durch die Weihnachtszeit urlaubsbedingt Personalabwesenheiten bestehen. Selbstverständlich komme ich schnellstmöglich auf Ihr Anliegen zurück sobald die Bearbeitung abgeschlossen ist. Ich bitte Sie daher noch um etwas Geduld und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V24 Az 39-22-17/A5/V35 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Anträge vom 29. November 2021 und vom 1. Dezember 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfragen (Bezug). Die Bearbeitung Ihrer Anfragen kann voraussichtlich nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden, da interne Prüfungen und Abstimmungen notwendig sind und durch die Weihnachtszeit urlaubsbedingt Personalabwesenheiten bestehen. Selbstverständlich komme ich schnellstmöglich auf Ihr Anliegen zurück sobald die Bearbeitung abgeschlossen ist. Ich bitte Sie daher noch um etwas Geduld und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V35 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 1. Dezember 2021 (s.u.) Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 1. Dezember 2021 (Bezug) mit der Sie gebeten haben, Ihnen die beim Vortrag des Kommandeurs des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr (ABCAbwKdoBw) bei der Berlin Security Conference vom 24.11.2021 präsentierten Dokumente zu übersenden. Anbei übersende ich Ihnen die beantragten Unterlagen: Die Unterlagen enthalten auf Seite 10 eine Teilschwärzung. Diese begründet sich darin, dass die Inhalte aus einem internen Papier des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) stammen und eine Freigabe hierfür dem BMVg nicht vorliegt. Mit freundlichen Grüßen