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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> wie von Ihnen erbeten, bestätige ich Ihnen hiermit den Eingang Ihres IFG-Antrags vom heutigen Tag, in dem Sie um Übersendung zu folgenden bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorliegenden Informationen bitten: - Welche Daten lagen der BKM zur Einschätzung der Vorwürfe gegen Till Lindemann und Rammstein bis zum 6.6.23 vor (https://www.rnd.de/panorama/vorwuerfe-gegen-rammstein-claudia-roth-fordert-verhaltenskodex-fuer-musikbranche-X4XSNPVDNVLZBOM54NQQMAU25E.html "Diese Vorwürfe gegen Till Lindemann und Rammstein sind sehr ernst zu nehmen und müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden“), - interne Materialien und Kommunikation zur Mitteilung an RND/dpa, - welche Daten liegen der BKM allgemein über 'Patriarchales Mackertum und sexuelle Übergriffe in der Musikbranche' vor sowie - Aktionsplan zur Förderung eines Kulturwandels gegen sexuelle Belästigung und Gewalt in den Kultur- und Medienbranchen. Ihr Antrag wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - K11-13002/00044#0027 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/ einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes am 18. Juni 2023 Antrag, mit dem Sie Informationen zu den nachfolgenden Fragen eins bis vier gestellt haben. Wir geben Ihrem Antrag statt und übermitteln Ihnen die dazu bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien in den amtlichen Unterlagen vorhandenen Informationen. 1. Welche Daten lagen der BKM zur Einschätzung der Vorwürfe gegen Till Lindemann und Rammstein bis zum 6.6.23 vor (https://www.rnd.de/panorama/vorwuerfe-gegen-rammstein-claudia-roth-fordert-verhaltenskodex-fuer-musikbranche-X4XSNPVDNVLZBOM54NQQMAU25E.html "Diese Vorwürfe gegen Till Lindemann und Rammstein sind sehr ernst zu nehmen und müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden“) Die Forderung nach umfassender Aufklärung der Vorwürfe stützt sich auf die mediale Berichterstattung zu dem Fall. Beispielsweise: Vorwürfe gegen Rammstein und Till Lindemann: Am Ende der Show - SZ.de (sueddeutsche.de) (https://www.sueddeutsche.de/...) Neue Vorwürfe gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann | tagesschau.de (https://www.tagesschau.de/...) Schwere Vorwürfe gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann (deutschlandfunkkultur.de) (https://www.deutschlandfunkkultur.de/...) Gewalt-Vorwürfe gegen Till Lindemann: Probleme der Berichterstattung - SWR2 (https://www.swr.de/...) Vorwürfe gegen Rammstein Sänger Till Lindemann - Frau macht Aussage bei Polizei in Litauen | Das Erste (mdr.de) (https://www.mdr.de/...) Darüber hinaus liegen uns keine Daten vor. 2. interne Materialien und Kommunikation zur Mitteilung an RND/dpa Hierzu liegt die nachfolgende Mail unseres Pressesprechers mit dem Statement der Kulturstaatsministerin vor, welches der dpa am 6. Juni 2023 übersandt wurde: 3. Welche Daten liegen der BKM allgemein über 'Patriarchales Mackertum und sexuelle Übergriffe in der Musikbranche' vor Hierzu liegen keine amtlichen Unterlagen vor. 4. Aktionsplan zur Förderung eines Kulturwandels gegen sexuelle Belästigung und Gewalt in den Kultur- und Medienbranchen Am 2. Mai 2023 hat die BKM verschiedene Maßnahmen initiiert, die zusammengefasst als „Aktionsplan zur Förderung eines Kulturwandels gegen sexuelle Belästigung und Gewalt in den Kultur- und Medienbranchen“ bezeichnet werden. Er beinhaltet im Wesentlichen die Erarbeitung eines Verhaltenskodexes gegen sexualisierte Grenzüberschreitungen durch ein breites Bündnis der Kultur- und Medienbranchen. Der Deutsche Kulturrat wird das Dialogverfahren und den Verständigungsprozess innerhalb der Kultur- und Medienbranchen zu den Bedingungen respektvollen Arbeitens moderieren und koordinieren. Dabei soll insbesondere erörtert werden, welche Spezifika des Kultur- und Mediensektors ggf. einen möglichen Machtmissbrauch, ein toxisches Arbeitsklima und sexuelle Diskriminierung begünstigen und wie dem gezielt entgegengewirkt werden kann. Die operative Ausgestaltung und Durchführung (Koordination, Moderation) des Dialogprozesses liegt bei dem Deutschen Kulturrat. Über den Zeitraum von ca. einem Jahr sollen mehrere Treffen der Branchenvertreterinnen und -vertreter von Kultur und Medien stattfinden. Im Rahmen dieser Treffen/Dialogforen sollen die unterschiedlichen Aspekte des Themenkomplexes Sexismus, sexuelle Belästigung und Gewalt sowie sexualisierter Machtmissbrauch in den Kultur- und Medienbranchen diskutiert werden. Die Umsetzung des Dialogprozesses findet im Rahmen einer bereits bestehenden Projektförderung des Deutschen Kulturrates durch die BKM mit dem Ziel der Förderung der Geschlechtergerechtigkeit in den Kultur- und Medienbranchen statt. Im Rahmen des Aktionsplans erhält die Themis Vertrauens- und Beratungsstelle zusätzliche Förderung für den bedarfsorientierten Ausbau der Präventionsangebote der Themis, die sich insbesondere an Arbeitgeberinnen und Arbeitsgeber bzw. Führungskräfte richten, und die Entwicklung eines skalierbaren Online-Tools zur Organisationsentwicklung, mit dem auch kleine Kultur-/ Medienbetriebe niedrigschwellig einen Wandlungsprozess zugunsten diskriminierungsfreier Arbeitsstrukturen anstoßen können. Die Auskunft ergeht gebührenfrei. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheides Widerspruch erhoben werden (§ 9 Abs. 4 IFG, § 68 VwGO). Der Widerspruch ist zu erheben bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Postanschrift: Postfach 17 02 90, 53108 Bonn, Hausanschrift: Graurheindorfer Straße 198, 53117 Bonn Im Auftrag Christel Franz Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank Ihre positive Antwort. Ich übersende Ihnen anliegend die weitere bei uns vorhandene Kommunikation in dieser Angelegenheit. Zu Ihrer ersten Rückfrage muss ich Fehlanzeige melden, da uns dazu keine amtliche Unterlage vorliegt. Mit freundlichen Grüßen