Waffenlieferungen in die Ukraine

Bitte lassen Sie mir folgende Informationen zukommen:
- Liste sämtlicher Waffen, die bereits in die Ukraine geliefert wurden
- Kosten dieser Waffen
- Liste der Waffen die in den nächsten 2 Monaten geliefert werden
Kosten dieser Waffen

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    25. Juli 2022
  • Frist
    27. August 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte lassen Sie …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Waffenlieferungen in die Ukraine [#255531]
Datum
25. Juli 2022 21:20
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte lassen Sie mir folgende Informationen zukommen: - Liste sämtlicher Waffen, die bereits in die Ukraine geliefert wurden - Kosten dieser Waffen - Liste der Waffen die in den nächsten 2 Monaten geliefert werden Kosten dieser Waffen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 255531 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/255531/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V239 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vo…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Waffenlieferungen in die Ukraine [#255531]
Datum
1. August 2022 14:04
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V239 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25. Juli 2022 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 25. Juli 2022 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V239 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V239 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vo…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Waffenlieferungen in die Ukraine [#255531]
Datum
18. Oktober 2022 13:30
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V239 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25. Juli 2022 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 25. Juli 2022 (Bezug). Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen gewünschten Informationen auf der Homepage der Bundesregierung öffentlich einsehbar sind und kontinuierlich aktualisiert werden. Sie finden die Informationen unter folgendem Link: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514 Mit freundlichen Grüßen