waffensystem F35

Wie ist der Stand der Beschaffung? Wann ist die Liegerung vertraglich zugesichert? Legen sie die abgeschlossenen Verträge offen! Nennen die Kosten der Beschaffung !
Liegen dem BK die ca 800 Fehler dieses WS vor? Ist dem BK bekannt , das dieses WS in den USA ausgemustert wird auf Grund der Fehler und Schwachstellen und der Kosten? Ist den Entscheidern all dies bekannt?
Ist es den Entscheidern bekannt , das dieses WS in den USA von den Abgeordneten des Repräsentantenhauses schon als „Piece of shit „ bezeichnet wurde?

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    19. September 2023
  • Frist
    21. Oktober 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie ist der Stand der Beschaffung? Wa…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
waffensystem F35 [#288574]
Datum
19. September 2023 15:37
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie ist der Stand der Beschaffung? Wann ist die Liegerung vertraglich zugesichert? Legen sie die abgeschlossenen Verträge offen! Nennen die Kosten der Beschaffung ! Liegen dem BK die ca 800 Fehler dieses WS vor? Ist dem BK bekannt , das dieses WS in den USA ausgemustert wird auf Grund der Fehler und Schwachstellen und der Kosten? Ist den Entscheidern all dies bekannt? Ist es den Entscheidern bekannt , das dieses WS in den USA von den Abgeordneten des Repräsentantenhauses schon als „Piece of shit „ bezeichnet wurde?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288574 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288574/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
Waffensystem F35 [#288574] Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V588 Betref…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Waffensystem F35 [#288574]
Datum
20. September 2023 13:47
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V588 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. September 2023 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 19. September 2023 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V588 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
Waffensystem F35 [#288574] Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V588 …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Waffensystem F35 [#288574]
Datum
18. Oktober 2023 09:46
Status
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V588 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. September 2023 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 19. September 2023 (Bezug). Hierzu muss ich Ihnen mitteilen, dass die in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannte Monatsfrist voraussichtlich nicht eingehalten werden kann. Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht möglich, die IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen. Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu beantworten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung. Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
Waffensystem F35 [#288574] Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V588 …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Waffensystem F35 [#288574]
Datum
16. November 2023 12:03
Status
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V588 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. September 2023 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 19. September 2023 (Bezug). Die Zustellung des Bescheides konnte nicht an die von Ihnen unten angegebene Adresse erfolgen („Adressat unter der angegebenen Anschrift nicht zu ermitteln“). Ich bitte Sie daher um Nennung einer aktuellen zustellfähigen Postadresse. Mit freundlichen Grüßen