Wahl-O-Mat Europawahl 2019

die Antworten/Begründungen der Parteien zu allen bisherigen Thesen aus dem Wahl-O-Mat in maschinenlesbarer Form, inbesondere für den Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    29. April 2019
  • Frist
    1. Juni 2019
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Thomas Sänger
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Antwort…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
Thomas Sänger
Betreff
Wahl-O-Mat Europawahl 2019 [#135244]
Datum
29. April 2019 14:11
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Antworten/Begründungen der Parteien zu allen bisherigen Thesen aus dem Wahl-O-Mat in maschinenlesbarer Form, inbesondere für den Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Thomas Sänger <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Thomas Sänger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Thomas Sänger
Bundeszentrale für politische Bildung
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem IFG - Ihr Antrag vom 29.04.2019 Sehr geehrter Herr Sänger, …
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem IFG - Ihr Antrag vom 29.04.2019
Datum
30. April 2019 08:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Sänger,   Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist am 29. 04. 2019 in der Bundeszentrale für politische Bildung eingegangen und wird derzeit vom zuständigen Referat geprüft.   Die Frist für die Beantwortung läuft bis zum 29. 05. 2019.   Sobald mir die Rückmeldung aus dem Haus vorliegt, werde ich mich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen. Sollte sich während der Prüfung herausstellen, dass die Auskunft gebührenpflichtig ist, werde ich Sie vorab informieren.   Mit freundlichen Grüßen
Bundeszentrale für politische Bildung
Auskunft nach dem IFG - Ihr Antrag vom 29.04.2019 Sehr geehrter Herr Sänger, anliegend finden Sie unser Antwortsc…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Auskunft nach dem IFG - Ihr Antrag vom 29.04.2019
Datum
6. Mai 2019 11:15
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
715,5 KB
Sehr geehrter Herr Sänger, anliegend finden Sie unser Antwortschreiben auf Ihren o.g. Antrag. Sollten Sie Rückfragen haben, so stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Thomas Sänger
AW: Auskunft nach dem IFG - Ihr Antrag vom 29.04.2019 [#135244] Sehr geehrte<< Anrede >> Das Wahl-O-M…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
Thomas Sänger
Betreff
AW: Auskunft nach dem IFG - Ihr Antrag vom 29.04.2019 [#135244]
Datum
6. Mai 2019 14:52
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Das Wahl-O-Mat-Archiv ist mir bereits bekannt, leider ist dieses sehr unvollständig. Es fehlen alle Wahlen ab der Europawahl 2014 (die laut Archiv am 25.5.2015 stattgefunden haben soll, also genau ein Jahr später). Insofern spezifiziere ich meine Anfrage auf die Daten der Wahl-O-Maten von folgenden Wahlen: - Landtagswahl Sachsen 2014 - Landtagswahl Thüringen 2014 - Landtagswahl Brandenburg 2014 - Bürgerschaftswahl Hamburg 2015 - Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016 - Landtagswahl Baden-Württemberg 2016 - Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 - Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 - Landtagswahl Saarland 2017 - Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017 - Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 - Bundestagswahl 2017 - Landtagswahl Bayern 2018 - Landtagswahl Hessen 2018 - Europawahl 2019 Vielen Dank im Voraus! Mit freundlichen Grüßen Thomas Sänger Anfragenr: 135244 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Thomas Sänger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundeszentrale für politische Bildung
Auskunft nach dem IFG - Ihre E-Mail vom 06.05.2019 Sehr geehrter Herr Sänger, in der Anlage finden Sie unser Antw…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Auskunft nach dem IFG - Ihre E-Mail vom 06.05.2019
Datum
3. Juni 2019 11:10
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
650,7 KB
Sehr geehrter Herr Sänger, in der Anlage finden Sie unser Antwortschreiben auf Ihre o.g. E-Mail. Mit freundlichen Grüßen