Wahlen Herbst 2020

Anfrage an: Bundeswahlleiter

Erbitte Informationen über Kommunal/Bürgermeisterwahlen Herbst 2020.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    23. Februar 2020
  • Frist
    26. März 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Erbitte Information…
An Bundeswahlleiter Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Wahlen Herbst 2020 [#181155]
Datum
23. Februar 2020 14:05
An
Bundeswahlleiter
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Erbitte Informationen über Kommunal/Bürgermeisterwahlen Herbst 2020.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181155 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181155 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundeswahlleiter
Sehr geehrteAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 23…
Von
Bundeswahlleiter
Betreff
Eingangsbestätigung: Wahlen Herbst 2020 (A-IR/11100100-IF30328)
Datum
25. Februar 2020 10:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 23. Februar 2020. Ihre Anfrage wird hier unter dem Aktenzeichen A-IR/11100100-IF30328 geführt. Bitte geben Sie bei weiterer Korrespondenz immer dieses Aktenzeichen an. Ihre Anfrage wird derzeit bearbeitet. Wir bitten Sie daher um etwas Geduld und kommen unaufgefordert auf Sie zurück. Mit freundlichen Grüßen
Bundeswahlleiter
Sehr geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre unten stehende Anfrage nach dem IFG teilen wir Ihnen das Folge…
Von
Bundeswahlleiter
Betreff
AW: Wahlen Herbst 2020 (Az.: A-IR/11100100-IF30328)
Datum
26. Februar 2020 11:45
Sehr geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre unten stehende Anfrage nach dem IFG teilen wir Ihnen das Folgende mit: Der Bundeswahlleiter, der gleichzeitig Präsident des Statistischen Bundesamtes ist, kann zu Kommunal- bzw. Bürgermeisterwahlen mangels Zuständigkeit keine Auskunft geben. Der Bundeswahlleiter ist nur für die Vorbereitung und Durchführung von Bundestags- und Europawahlen zuständig. Für Auskünfte zu Kommunal- und Bürgermeisterwahlen wenden Sie sich bitte an die zuständige Landeswahlleitung. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Vorgang ist abgeschlossen, da Sie nicht zuständig sind, sondern der örtliche Kommuna…
An Bundeswahlleiter Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Wahlen Herbst 2020 (Az.: A-IR/11100100-IF30328) [#181155]
Datum
21. März 2020 15:46
An
Bundeswahlleiter
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vorgang ist abgeschlossen, da Sie nicht zuständig sind, sondern der örtliche Kommunahlwahlleiter. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181155 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181155 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>