Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
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Guten Tag,
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bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Fragen an den Bereich "371 Bereich Regionalleitstelle, Service und Logistik":
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Am 06.05.23 wurde gegen 12:33 Uhr die folgende Warnung der Bevölkerung mittels Cell Broadcast über Mobilfunk versendet:
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Gefahreninformation
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NIEDRIG Sa. 06.05.2023 - 12:33 Uhr - Achtung!
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Amtliche Warnmeldung - für Potsdam OT Fahrland - Gefahr durch Brandgase - Informieren Sie sich in bekannten Warnmedien. - WeitereHinweise auf
https://warnung.bund.de/meldungen<< Antragsteller:in >>
- Herausgegeben von: Brandenburg, integrierte Regionalleitstelle Nordwest
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Meine Frage:
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Welche Warnstufe wurde für die Cell Broadcast Alarmierung verwendet ?
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("EU-Alert Stufe 1" oder "EU-Alert Stufe 2" oder "EU-Alert Stufe 3" oder "EU-Alert Stufe 4" ?)
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Siehe dazu Tabelle 3 in der Technischen Richtlinie DE-Alert unter
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https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Anbieterpflichten/OeffentlicheSicherheit/DEAlert/Downlaod_TR-DE-Alert_1.1_Final.pdf;jsessionid=401C49E827DA61892C2D30F64EFBE62A?__blob=publicationFile&v=2<< Antragsteller:in >>
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Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
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Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
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Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
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Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
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Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
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Mit freundlichen Grüßen
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Anfragenr: 278263
Antwort an:
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Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/278263/
Postanschrift
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