Warnung vor Radarmesstellen über Twitter

Wie oft warnte der von der Polizei zur Öffentlichkeitsarbeit betriebene Twitter-Account @polizei_nrw_do pro Jahr vor Radar-Messstellen. Soweit bekannt Tweets pro Kalenderjahr rückwirkend bis 2013.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    23. März 2022
  • Frist
    26. April 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Polizeipräsidium Dortmund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Warnung vor Radarmesstellen über Twitter [#244365]
Datum
23. März 2022 08:24
An
Polizeipräsidium Dortmund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie oft warnte der von der Polizei zur Öffentlichkeitsarbeit betriebene Twitter-Account @polizei_nrw_do pro Jahr vor Radar-Messstellen. Soweit bekannt Tweets pro Kalenderjahr rückwirkend bis 2013.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 244365 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/244365/upload/ece7bce5f830c819a9a16f35e0ec91328f64ec2a/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeipräsidium Dortmund
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage vom 23.03.2022 nach dem Informationsfreihe…
Von
Polizeipräsidium Dortmund
Betreff
AW: IFG ANFRAGE Warnung vor Radarmesstellen über Twitter [#244365]
Datum
28. März 2022 10:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage vom 23.03.2022 nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW. Die Prüfung Ihres Antrages habe ich hier im Hause eingeleitet. Das Ergebnis der Prüfung werde ich Ihnen mitteilen, sobald mir die benötigten Informationen vorliegen. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Polizeipräsidium Dortmund
Sehr Antragsteller/in anbei übersende ich Ihnen das Antwortschreiben zu Ihrer untenstehenden Anfrage. Mit freu…
Von
Polizeipräsidium Dortmund
Betreff
AW: IFG ANFRAGE Warnung vor Radarmesstellen über Twitter [#244365]
Datum
31. März 2022 14:15
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,4 MB
Sehr Antragsteller/in anbei übersende ich Ihnen das Antwortschreiben zu Ihrer untenstehenden Anfrage. Mit freundlichen Grüßen