Was ist ein Menschenleben wert?

Was wurde bisher an Entschädigungen an Impfopfer bezahlt ( Steuergelder) Nebenwirkungen und Todesfälle und warum haftet die Pharmaindustrie nicht endlich selber?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    31. Juli 2021
  • Frist
    4. September 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Was wurde bisher an Entsch…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Was ist ein Menschenleben wert? [#225892]
Datum
31. Juli 2021 12:09
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Was wurde bisher an Entschädigungen an Impfopfer bezahlt ( Steuergelder) Nebenwirkungen und Todesfälle und warum haftet die Pharmaindustrie nicht endlich selber?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225892 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225892/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Finanzen
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Anfrage vom 31. Juli 2021 Sehr Antragsteller/in anliegendes Sc…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Anfrage vom 31. Juli 2021
Datum
6. August 2021 09:25
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
296,5 KB
Nicht-öffentliche Anhänge:
HinweiseDatenschutzIFG_UIG_VIG.pdf
204,5 KB
Sehr Antragsteller/in anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Kenntnis. Mit freundlichem Gruß

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Bundesministerium der Finanzen
WG: Entschädigung an Impfopfer, Haftung Pharmaindustrie Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
WG: Entschädigung an Impfopfer, Haftung Pharmaindustrie
Datum
9. August 2021 11:55
Status
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Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31. Juli 2021 an das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Gestatten Sie uns hierzu folgende Hinweise: Das BMF ist für Ihre Anliegen: Was wurde bisher an Entschädigungen an Impfopfer bezahlt ( Steuergelder) Nebenwirkungen und Todesfälle und warum haftet die Pharmaindustrie nicht endlich selber? nicht der richtige Ansprechpartner. Innerhalb der Bundesregierung ist für Ihre Fragen einerseits das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig. Gern wenden Sie sich direkt dorthin; die Kontaktdaten lauten: Bundesministerium für Gesundheit Friedrichstraße 108 10117 Berlin Telefon: 030 18 441-0 Telefax: 030 18 441-49 00 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Für Fragen zur Haftung ist das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zuständig; die Kontaktdaten lauten: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Mohrenstraße 37 10117 Berlin Telefon: 030 18 580 0 Fax: 030 18 580 - 95 25 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Wir hoffen, Ihnen hiermit behilflich gewesen zu sein und wünschen Ihnen alles Gute. Vor allem: Bleiben Sie gesund! Mit freundlichen Grüßen