WD 6 - 043/06 – Höhe und Zusammensetzung der Bundeszuschüsse an die gesetzliche Rentenversicherung

Anfrage an: Deutscher Bundestag

die Ausarbeitung WD 6 - 043/06 mit dem Titel „Höhe und Zusammensetzung der Bundeszuschüsse an die gesetzliche Rentenversicherung“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    7. Februar 2016
  • Frist
    11. März 2016
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Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag den Bundestag“ gestellt.

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<< Anfragesteller:in >>
am 07.02.2016
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
WD 6 - 043/06 – Höhe und Zusammensetzung der Bundeszuschüsse an die gesetzliche Rentenversicherung [#15178]
Datum
7. Februar 2016 17:28
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Ausarbeitung WD 6 - 043/06 mit dem Titel „Höhe und Zusammensetzung der Bundeszuschüsse an die gesetzliche Rentenversicherung“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Deutscher Bundestag
am 11.02.2016
Ihre Anfrage nach dem IFG Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   Ihr IFG-Antrag, mit dem S…
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG
Datum
11. Februar 2016 13:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   Ihr IFG-Antrag, mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitung   WD 6 - 043/06 Höhe und Zusammensetzung der Bundeszuschüsse an die gesetzli   bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-A-02-15178/2016 bearbeitet.   Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen.   Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen.   Mit freundlichen Grüßen
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Deutscher Bundestag
am 15.03.2016
Ihre IFG-Anfrage Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15178 baten Sie…
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Ihre IFG-Anfrage
Datum
15. März 2016 11:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15178 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen"   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 19. März 2016 18:31
Diese Ausarbeitung ist vermutlich inzwischen auf der Webseite des Bundestags veröffentlicht worden. Um sie schnell zu finden, suchen Sie sie auf https://sehrgutachten.de. Wenn Sie Ihr Gutachten dort finden, können Sie diese Anfrage unter "Status festlegen" als erfolgreich markieren. Dank Ihrer Mithilfe veröffentlicht der Bundestag auch künftig all seine Gutachten online. Mehr zum Erfolg der Kampagne FragDenBundestag finden Sie unter http://blog.fragdenstaat.de/2016/fragde…
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.03.2016
AW: Ihre IFG-Anfrage [#15178] Sehr geehrte Damen und Herren, unter der benannten Adresse habe ich die Veröffentl…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage [#15178]
Datum
22. März 2016 12:34
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, unter der benannten Adresse habe ich die Veröffentlichung "WF VI - 043/06 Höhe und Zusammensetzung der Bundeszuschüsse an die gesetzliche Rentenversicherung". Die Veröffentlichung besteht jedoch nur aus 5 Seiten und enthält gerade nicht die Anlagen, die lt. Text dem Gutachten beiliegen sollen, dies umso wichtiger, als dass erst in den Anlagen die tatsächlichen Zahlen enthalten sind und, sofern mit links auf andere Seiten verwiesen sind, diese nicht existieren, z.B. http://www.bundesversicherungsamt.de/Fachinformationen/Rentenversicher ung/Bundeszuschuesse.pdf Ich bitte also darum, dass vollständige Gutachten zu veröffentlichen, ohne Zahlen / Anlagen ist es unvollständig und nichtssagend. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 15178 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
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Deutscher Bundestag
am 19.05.2016
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 Sehr geehrtAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Schrei…
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29
Datum
19. Mai 2016 11:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
Informationsschreiben330-2016.pdf
108,5 KB
smime.p7s
6,0 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.05.2016
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#15178] Sehr geehrte Damen und Herren, es ist doch etw…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#15178]
Datum
20. Mai 2016 11:39
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, es ist doch etwas sehr befremdlich, dass im veröffentlichten Gutachten selbst die Anlagen geschwärzt werden und der Gutachtentext sich darauf beschränkt auf eben diese geschwärzten Anlagen zu verweisen. Aufgrund welchen Gesetzes werden die Anlagen geschwärzt ? Wie, bitte, soll der Bürger sich die Informationen selbst beschaffen, wenn die Herkunft geheim gehalten wird ? Wenn die eigentlichen Informationen / Zahlen des Gutachtens sich in geschwärzten Anlagen verbergen, ist das IFG ja wohl eine einzige Farce. Zumindest die Anlagen sind vollständig bekannt zu geben, ansonsten wurde in diesem Fall Information nicht erteilt, geht es doch gerade um die Zahlen der Bundeszuschüsse. Es ist auch nicht ersichtlich, warum die konkreten Haushaltszahlen der Vergangenheit dem Bürger vorenthalten werden dürften. Entsprechend bitte ich nochmals um Veröffentlichung einer ungeschwärzten Seite 6 des Gutachtens Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 15178 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
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