WD-Gutachten "Französische Notstandsbefugnisse im Licht der Europäischen Menschenrechtskonvention"

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- Das WD-Gutachten "Französische Notstandsbefugnisse im Licht der Europäischen Menschenrechtskonvention" Bitte senden Sie es mir elektronisch zu.

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
WD-Gutachten "Französische Notstandsbefugnisse im Licht der Europäischen Menschenrechtskonvention" [#15558]
Datum
12. Februar 2016 13:34
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das WD-Gutachten "Französische Notstandsbefugnisse im Licht der Europäischen Menschenrechtskonvention" Bitte senden Sie es mir elektronisch zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 9 Monate her12. Februar 2016 13:34: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
  2. 1 Jahr, 8 Monate her15. März 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WD-Gutachten "Französische Notstandsbefugnisse im Licht der Europäischen Menschenrechtskonvention" [#15558]
Datum
9. Mai 2016 18:02
An
Deutscher Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte laden Sie auch das WD-Gutachten "Französische Notstandsbefugnisse im Licht der Europäischen Menschenrechtskonvention" hoch, das ich am 12.02.2016 angefragt habe (#15558). Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Anfragenr: 15558 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 6 Monate her9. Mai 2016 18:02: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: WD-Gutachten "Französische Notstandsbefugnisse im Licht der Europäischen Menschenrechtskonvention" [#15558]
Datum
26. Mai 2016 13:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, das von Ihnen gewünschte Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste (Az.: WD 2-208/15) steht nunmehr auch im Ihnen bekannten Bereich auf der Webseite des Deutschen Bundestages in der Kategorie "Auswärtiges, Völkerrecht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe" zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 5 Monate her26. Mai 2016 13:08: E-Mail von Deutscher Bundestag erhalten.
  2. 1 Jahr, 5 Monate her26. Mai 2016 13:08: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.