Wegweiser für Abgeordnete

Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/wegweiser_fuer_abgeordnete_2016_0.pdf) heraus gegeben.

Ich bitte um Zusendung des entsprechenden Dokuments aus Ihrem Landtag an meine Email <<E-Mail-Adresse>>.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. Februar 2017
  • Frist
    28. März 2017
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Mohammed Al Sharkey
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der D…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Wegweiser für Abgeordnete [#20474]
Datum
23. Februar 2017 17:29
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/wegweiser_fuer_abgeordnete_2016_0.pdf) heraus gegeben. Ich bitte um Zusendung des entsprechenden Dokuments aus Ihrem Landtag an meine Email <<E-Mail-Adresse>> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>>
Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ vom 23.02.2017 (#20…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20474]
Datum
9. Juli 2017 11:39
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ vom 23.02.2017 (#20474) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 104 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20474 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
Bremische Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Al Sharkey, hier ist eine entsprechende Anfrage - soweit ersichtlich - nicht eingegangen. Bitt…
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20474]
Datum
10. Juli 2017 10:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Al Sharkey, hier ist eine entsprechende Anfrage - soweit ersichtlich - nicht eingegangen. Bitte konkretisieren Sie, was für Informationen Sie genau wünschen. Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrt<< Anrede >> Sie finden meine Anfrage hier https://fragdenstaat.de/a/20474 Mit freundlich…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20474]
Datum
10. Juli 2017 10:37
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> Sie finden meine Anfrage hier https://fragdenstaat.de/a/20474 Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20474 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey

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Bremische Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Al Sharkey, zu Ihrer Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz kann ich Ihnen folgen…
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20474]
Datum
20. Juli 2017 11:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Al Sharkey, zu Ihrer Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Eine mit der des Bundestages vergleichbaren Broschüre "Wegweiser für Abgeordnete" gibt es in Bremen nicht. Regelungen, die die bremischen Abgeordneten betreffen, finden Sie im Bremischen Abgeordnetengesetz unter https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/rechtsgrundlagen/Bremisches_Abgeordnetengesetz.pdf. Darüber hinaus erhalten die Abgeordneten z.B. Hinweise auf die Möglichkeit, Sonderfahrkarten der Deutschen Bahn oder eine Generalkarte für die Bremer Parkhäuser kostenpflichtig zu erwerben. Mit freundlichen Grüßen