Wehrmedizinische Tierexperimente

jeweils für die Jahre 2000-2022
1) Anzahl der wehrmedizinischen Tierexperimente der Bundeswehr pro Jahr
2) Art und Anzahl der jeweils betroffenen Tierarten pro Jahr
3) Nennung der Tierexperimente mit Nennung und Anzahl der betroffenen Tierarten pro Jahr
4) Standorte, an denen wehrmedizinische Experimente der Bundewehr durchgeführt werden
5) Aufträge, welche die Bundeswehr für wehrmedizinische Experimente vergeben hat, incl. des Beauftragungsvolumens und den beauftragten Unternehmen pro Jahr
6) Höhe der Finanzmittel, die für wehrmedizinische Tierversuche pro Jahr bei der Bundeswehr verausgabt werden
7) Anzahl der Beschäftigten der Bundeswehr, die ganz oder teilweise pro Jahr mit wehrmedizinischen Tierexperimenten befaßt sind.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Februar 2023
  • Frist
    12. April 2023
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Doris Engelmann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: jeweils für die Jahre 2000-2022 1) An…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Doris Engelmann
Betreff
Wehrmedizinische Tierexperimente [#269414]
Datum
3. Februar 2023 20:50
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
jeweils für die Jahre 2000-2022 1) Anzahl der wehrmedizinischen Tierexperimente der Bundeswehr pro Jahr 2) Art und Anzahl der jeweils betroffenen Tierarten pro Jahr 3) Nennung der Tierexperimente mit Nennung und Anzahl der betroffenen Tierarten pro Jahr 4) Standorte, an denen wehrmedizinische Experimente der Bundewehr durchgeführt werden 5) Aufträge, welche die Bundeswehr für wehrmedizinische Experimente vergeben hat, incl. des Beauftragungsvolumens und den beauftragten Unternehmen pro Jahr 6) Höhe der Finanzmittel, die für wehrmedizinische Tierversuche pro Jahr bei der Bundeswehr verausgabt werden 7) Anzahl der Beschäftigten der Bundeswehr, die ganz oder teilweise pro Jahr mit wehrmedizinischen Tierexperimenten befaßt sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Doris Engelmann Anfragenr: 269414 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269414/ Postanschrift Doris Engelmann << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Doris Engelmann
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V399 Betreff: Informationsfreiheitsge…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Wehrmedizinische Tierexperimente [#269414]
Datum
14. Februar 2023 11:01
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V399 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 3. Februar 2023 (s.u.) Sehr geehrte Frau Engelmann, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 3. Februar 2023 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V399 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Doris Engelmann
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wehrmedizinische Tierexperimente“ vom 03.02.2023 (#269414) wurde v…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Doris Engelmann
Betreff
Wehrmedizinische Tierexperimente [#269414]
Datum
7. März 2023 07:41
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wehrmedizinische Tierexperimente“ vom 03.02.2023 (#269414) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Doris Engelmann
Doris Engelmann
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wehrmedizinische Tierexperimente“ vom 03.02.2023 (#269414) wurde v…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Doris Engelmann
Betreff
Wehrmedizinische Tierexperimente [#269414]
Datum
7. März 2023 07:42
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wehrmedizinische Tierexperimente“ vom 03.02.2023 (#269414) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Doris Engelmann

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Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V399 Betreff: In…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Wehrmedizinische Tierexperimente [#269414]
Datum
24. März 2023 12:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V399 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 3. Februar 2023 (s.u.) Sehr geehrte [geschwärzt], ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützte Anfrage vom 3. Februar 2023. Hierzu teile ich Ihnen Folgendes mit: Fragen 1 – 3: Hierzu übermittle ich Ihnen die BT-Drucksache 19/27012, die Sie der Anlage entnehmen können. Es handelt sich hierbei um die Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu „Tierversuchen in der Bundeswehr“ durch die Bundesregierung. Die Antwort ist auch dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentmaterialien (DIP) des Deutschen Bundestages online zu entnehmen (DIP - auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/26074 - Tierversuche der Bundeswehr (bundestag.de)<https://dip.bundestag.de/drucksache/auf-die-kleine-anfrage-drucksache-19-26074-tierversuche-der-bundeswehr/250810?term=19/27012&rows=25&pos=1>. Die Fragen 1 – 3 werden durch diese öffentlich zugängliche Antwort der Bundesregierung für den Zeitraum 2012-2020 (Frage 1 und 3) bzw. für den Zeitraum 2012 bis 2019 (Frage 2) beantwortet. Für den von Ihnen angefragten Zeitraum ab dem Jahr 2000 bis 2011 liegen dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) keine amtlichen Informationen vor. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass für Antragsunterlagen im Rahmen von Tierversuchsgenehmigungsverfahren bzw. die Anzeigeunterlagen im Rahmen eines Anzeigeverfahrens für Tierversuche lediglich eine Aufbewahrungspflicht von 8 Jahren ab dem Zeitpunkt der Genehmigung bzw. der Anzeige besteht. Ergänzend möchte ich Sie auch auf die Möglichkeit hinweisen, sich über die Homepage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) über die Thematik informieren zu können. Dieses veröffentlicht die jährlich im Geschäftsbereich BMVg verwendeten Versuchstiere, aufgeschlüsselt nach Anzahl und Tierart für den Zeitraum 1984-2019 in den unregelmäßig erstellten Tierschutzberichten der Bundesregierung. Seit 2020 werden die Versuchstierarten des Geschäftsbereichs BMVg zudem jährlich auf der Homepage des Bundesinistituts für Risikobewertung (BfR) veröffentlicht. Die dem BfR durch das BMVg zu meldenden Zahlen über die Versuchstierzahlen für das Jahr 2022 liegen dem BMVg jedoch noch nicht vor. Frage 4: Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass Tierversuche an den Bundeswehrstandorten München, Kiel und Ulmen durchgeführt werden. Zu den Fragen 5 – 7 liegen dem BMVg keine amtlichen antragsgegenständlichen Unterlagen vor. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]