Weihung Strecke Venlo-Kempen

Anfrage an:
Eisenbahn-Bundesamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
7. März 2020 - in 1 Woche, 4 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

- Den Status der Weihung der BahnTrasse Venlo-Kempen (wann geweiht und wann entweiht wurde)
- Informationen dazu, welche Dokumente im Rahmen einer Weihung einer Bahntrasse abfallen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Weihung Strecke Venlo-Kempen [#179371]
Datum
5. Februar 2020 13:36
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Status der Weihung der BahnTrasse Venlo-Kempen (wann geweiht und wann entweiht wurde) - Informationen dazu, welche Dokumente im Rahmen einer Weihung einer Bahntrasse abfallen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179371 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179371 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Weihung Strecke Venlo-Kempen [#179371]
Datum
5. Februar 2020 14:04
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Ich meine natürlich die Widmung (nicht Weihung) ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179371 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179371
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Antwortschreiben_Antragsteller/in , Antragsteller/in
Datum
14. Februar 2020 14:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwortschreiben_Antragsteller/in , Antragsteller/in [#179371]
Datum
14. Februar 2020 17:05
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ist Ihre Behörde die für diese Bahntrasse zuständige Behörde? Ausschlaggebend ist für mich nur, ob die Grundstücke der Bahntrasse nach § 23 AEG freigestellt worden sind. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179371 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179371