Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel

Anfrage an:
Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
22. November 2016 - 4 Monate her
Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/inter...)

Korrespondenz

Von Michel Vorsprach
Betreff Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel [#18409]
Datum 21. Oktober 2016 10:00
An Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/inter...)
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Michel Vorsprach
  1. 5 Monate her21. Oktober 2016 10:00: Michel Vorsprach hat eine Nachricht an Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel gesendet.
  2. 4 Monate her22. November 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von Michel Vorsprach
Betreff AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel [#18409]
Datum 22. November 2016 23:11
An Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel“ vom 21.10.2016 (#18409) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michel Vorsprach Anfragenr: 18409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michel Vorsprach << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 4 Monate her22. November 2016 23:11: Michel Vorsprach hat eine Nachricht an Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel gesendet.
Von Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel
Betreff Ihr Antrag nach dem IGZ LSA
Datum 8. Dezember 2016 15:29
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Vorsprach, anliegendes Schreiben für Sie zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 2 Wochen her8. Dezember 2016 15:31: E-Mail von Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel erhalten.
  2. 3 Monate, 2 Wochen her8. Dezember 2016 17:34: Michel Vorsprach veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel.
  3. 3 Monate, 2 Wochen her8. Dezember 2016 17:34: Michel Vorsprach veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel.
  4. 3 Monate, 2 Wochen her8. Dezember 2016 17:37: Michel Vorsprach veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel.
  5. 3 Monate, 2 Wochen her8. Dezember 2016 18:21: Michel Vorsprach hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
Von Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel
Betreff Ihr Antrag nach dem IGZ LSA Ihre Mail vom 21.10.2016 und Erinnerung vom 22.11.2016
Datum 9. Dezember 2016
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr XX, Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel mit Antrag vom 21.10.2016 haben Sie Zugang zu sämtlichen derzeit gültigen internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Altmarkkreis Salzwedel beantragt. Mit gleichem Datum beantragen Sie ebenfalls nach dem IZG LSA die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit dem zuständigen Bundesland. Ihr Antrag ist sehr umfangreich. Sie beantragen ohne jede Einschränkung sämtliche Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters. Es ist zu prüfen, welche Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IZG LSA zugänglich gemacht werden können. Dies wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Mit Ihrem Antrag haben Sie gleichzeitig gebeten, Ihnen mitzuteilen, wenn die begehrten Auskünfte gebührenpflichtig sind. Das IZG LSA sieht in 5 10 eine Kostenpflicht vor. Das Ministerium des Innern des Landes Sachsen‐ Anhalt hat von seiner gesetzlichen Ermächtigung Gebrauch gemacht und eine Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz erlassen (IZG LSA KostV). Danach können für die Zur-Verfügung-Stellung von Informationen Gebühren bis zu 2.000,00 € anfallen. Wie ich bereits feststellte, ist die Bearbeitung Ihres Antrages schwierig und wird einen hohen Zeitaufwand erfordern. Die Informationen können daher nicht kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Es wird voraussichtlich eine Gebühr in Höhe von 1.000,00 € anfallen. Die Zielvereinbarung des Jobcenters mit dem Land Sachsen-Anhalt stelle ich Ihnen auf elektronischem Weg zur Verfügung. Dies erfolgt gebührenfrei. Ich bitte um Mitteilung, ob Sie den Antrag im Übrigen in diesem Umfang aufrechterhalten wollen Hochachtgsvoll
Von Michel Vorsprach
Betreff AW: Ihr Antrag nach dem IGZ LSA Ihre Mail vom 21.10.2016 und Erinnerung vom 22.11.2016 [#18409]
Datum 9. Dezember 2016 12:36
An Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Um einschätzen zu können, welche Weisungen bei Ihnen vorliegen, möchte Ich Sie bitten mir Folgendes zu übersenden: - die Übersichtsliste sämtlicher derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michel Vorsprach Anfragenr: 18409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift M ichel Vorsprach << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Monate, 1 Woche her9. Dezember 2016 12:36: Michel Vorsprach hat eine Nachricht an Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel gesendet.
Von Michel Vorsprach
Betreff AW: AW: Ihr Antrag nach dem IGZ LSA Ihre Mail vom 21.10.2016 und Erinnerung vom 22.11.2016 [#18409]
Datum 8. Februar 2017 20:50
An Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel“ vom 21.10.2016 (#18409) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 79 Tage überschritten. Auch meine Nachfrage bzw. Anfrage bzgl. der Übersichtslisten sämtlicher derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters vom 22.11.2016 blieb bislang ohne eine Antwort. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michel Vorsprach Anfragenr: 18409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift M ichel Vorsprach << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 1 Monat, 1 Woche her8. Februar 2017 20:50: Michel Vorsprach hat eine Nachricht an Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel gesendet.